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Russische Deserteure und Verweigerer sollen hier Aufnahme finden, eventuell auch Asyl. Schön. Hat man etwas gelernt oder warum geht das so schnell?
Es dauerte bis 2002, erst dann wurden pauschal die Urteile gegen Wehrmachtsdeserteure aufgehoben. Ein Versuch 1998 scheiterte damals an der regierenden Union.
Und 2007 tauchte ein US-Soldat in Deutschland unter. Er wollte nicht mehr in den völkerrechtswidrigen Krieg gegen den Irak. Artig wurde sein Asylantrag abgelehnt.
Drei Fälle, die mich doch etwas nachdenklich machen.
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…ich denke, es macht noch einen Unterschied, ob jemand bereits Soldat ist oder generell den Kriegsdienst verweigert.
Was aber ist, wenn jemand gar keine freie Wahl hat und befürchten muss, von der Straße weg zwangseingezogen zu werden ?
Der Einberufung zu entgehen, haben dereinst nicht wenige Deutsche ihren Wohnsitz nach Berlin verlegt.
Von solch einer Wahl-Möglichkeit können die Russen nur träumen…
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Die Zeitenwende ändert gerade vieles was vor dem Ukraine Krieg undenkbar war.
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Harvey, ist doch klar, denn sie wissen nicht WAS ZU TUN.
LG Hubert
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Finnland hat die längste Grenze zu Russland und läßt sie für fliehende Russen offen. Der derzeit einzig offene Weg, um Russland zu verlassen.
Weder dort, noch in DE, ist geplant, ihnen mehr als eine Duldung für einen vorübergehenden Aufenthalt zu gewähren. Auch für Ukrainer gilt dasselbe. Es bleibt zu hoffen, dass, wenn sie hier aufeinander treffen, daraus keine Konflikte entstehen! Denn beide sollte einen, dass sie aus demselben Grund ihr Land verlassen.
Ob die Mobilmachung Putin wirklich hilft, darf stark bezweifelt werden.
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Dieser Beitrag wurde vor 1 Jahr, 6 Monate von SFath bearbeitet.
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Dieser Beitrag wurde vor 1 Jahr, 6 Monate von
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…ich sehe nicht, dass eine “Zustimmung zur Aufnahme kampfunwilliger Russen” am Thema vorbei ist….
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Das Graben in der geschichtlichen Mottenkiste wohl eher. Zumal es als Vergleich untauglich ist.
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@Eddy07, da nicht nur DE Ziel fliehender Russen ist, wird eine europäische Regelung angestrebt. https://www.tagesschau.de/ausland/europa/russland-deserteure-103.html
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……oder warum geht das so schnell?
Aber, Harvey, gelernt? Eher, wer nicht für Russland kämpfen will, der kämpft für die Demokratie, wie die Ukraine, da muss man doch unterstützen?
Ich bitte Dich zweierlei Maß ist doch an der Tagesordnung, denk nur an die “Flüchtlingskrise”. Die einen werden eingeladen, die anderen lässt man im Regen stehen. Was mich umtreibt, da kommen jetzt bestimmt wieder nur Männer! Hoffentlich wollen die nicht alle vergewaltigen, sind ja schließlich Russen!
Ironie aus – GeSa
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Es gibt ein Asylgesetz und darin steht die Vorgehensweise. Und das sollte/muss für alle Asylbewerber gleichermaßen zur Anwendung kommen – Entscheidungsspielräume nutzen ja, aber immer im Rahmen der bestehenden Gesetzlichkeiten. Änderungen? Ja, dann aber auch für alle Bewerber.
Ähnliches sagte N. Faeser (BMI- Asylrecht). Seit April wird laut BAMF (Gehört zum BMI) bereits die Kriegsdienstverweigerung in der Regel als Schutzgrund anerkannt. (ist doch eindeutig: in der Regel – für alle)
Wie sollen sie erst einmal bis hierher kommen? Im Moment besteht keine Einigkeit innerhalb der EU, vor allem Polen, Tschechien und Balten lehnen ab und lassen sogar kaum noch mit Visa durch.
„ihnen mehr als eine Duldung für einen vorübergehenden Aufenthalt zu gewähren. Auch für Ukrainer gilt dasselbe.“ (SFath)
Eine Duldung ist kein Aufenthaltstitel – nur eine Aussetzung der Abschiebung, welche damit ständig im Nacken sitzt. Ukrainer haben keine Duldung hier. Sie erhalten einen gültigen Aufenthaltstitel. Es geht eindeutig genehmigtes Asyl, also einen rechtmäßigen Titel.
Mehrere FDP-Politiker forderten im April ein Aufnahmeprogramm für russische Deserteure. Dies könne ein „Beitrag zur Schwächung der russischen Truppen“ sein. Sie sollten erst einmal die entsprechenden Gesetze lesen. Da hätten wir dann das eindeutige zweierlei Maß: Das Asylrecht abhängig machen, woher man kommt bzw. wofür man es gebrauchen möchte.
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