Genuss
Erstellte Foren-Antworten
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…übrigens die BILD schreibt heute ähnlich:
VERFASSUNGS-PAPST: Migranten müssen abgewiesen werden Berlin (Samstag, 07. September 2024) Die CDU verlangt von der Ampel, Migranten ab sofort an den Grenzen abzuweisen. Die Regierung „prüft vertraulich“.
Für einen, der es wissen muss, gibt es da nicht viel zu prüfen: Prof. Hans-Jürgen Papier (81), 2002 bis 2010 Präsident des Bundesverfassungsgerichtes. Papier zu BILD: „Zurückweisungen sind sogar geboten.“ Und: „Nach Paragraf 18 des Asyl- Gesetzes ist Personen, die aus sicheren Drittstaaten einreisen, die Einreise zu verweigern.“
Aktuell gelte „faktisch ein Zutrittsrecht für jeden, der das Wort Asyl ausspricht“, dies sei „nicht zulässig“.
2015 hatte die Merkel- Regierung eine humanitäre Ausnahme vom Recht an den Grenzen verfügt. Diese Ausnahme „wurde zur Regel, das widerspricht dem Sinn des Asylrechts“.
Einwänden, EU-Recht („Dublin-IIIVerordnung“) stehe dem entgegen, widerspricht er: „In der Frage, wer zu uns kommen darf, ist der Kernbereich der staatlichen Souveränität Deutschlands unmittelbar betroffen.“ Ein souveräner Staat könne „nicht gezwungen werden, jeder Person, die an der Grenze angibt, Asyl zu wollen, die Einreise zu gewähren“. Der Kernbereich der staatlichen Souveränität sei „unantastbar“, stehe über EU-Recht.
FDP-Innenexpertin Linda Teuteberg (43): „Die Frage von Zurückweisungen ist in erster Linie eine des politischen Willens. Wer das Vertrauen in den demokratischen Rechtsstaat stärken will, muss dafür sorgen, dass die Bürger ihn mit Funktions- und Handlungsfähigkeit verbinden und nicht nur mit ‘Geht nicht‘.“
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Hallo die Damen @Ricarda01 und @Zoe das ist aus dem „Nachrichtenticker“ (Reuters, UPI, Dpa, dpa-AFX, dts, PTE
Und einige mehr, die ich als Verleger von „Telecom-News“ und Logistic-News seit 1999 abonniert habe. Noch ne Wirtschaftsauskunft erforderlich?
Trinkt nen Wein ist besser für die Nerven aber was Gescheites.
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Ja @Zoe, es gibt halt nun mal viele Schneider, aber das ändert nichts, sie bleibt nun mal eine Sozialistin und Kommunistin.
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@Wattfrau , ja Du hast ja recht wikipedia ist ein „online- Lexikon“.
Ergänzend dazu: Der Lebenslauf von Christian Schneider der alles sagt…
1978 in Darmstadt geboren, studierte an der HAW Hamburg Illustration. Hier entdeckte er, dass er sich am wohlsten in der kolorierten Bleistiftzeichnung fühlt. Die Erkenntnis, dass sein Lieblingsthema die Natur mit ihren vielen Facetten ist, kam hingegen schon sehr viel früher und spiegelt sich in seinen Arbeiten als freischaffender Illustrator für die Büchergilde Gutenberg, Mare, Goldmann oder Gruhner+Jahr wieder. Immer auf der Suche nach neuen Naturbegegnungen, freut er sich im Berliner Großstadtdschungel besonders über die Füchse in seiner Nachbarschaft, die dem abendlichen Spaziergang einen Hauch von Wildnis verleihen.
Er ist kein Biograf war wohl eine Gefälligkeit.
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@Zoe Noch nicht gemerkt, es sind ihre sozialistischen und kommunistischen Verehrer.
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Hallo @Carl75 , wenn es mal lediglich „Parteiziele“ es sind fast nur noch Ideologien für Minderheiten, aber was verlangt man auch von „Lehrlingen“?
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Hallo @Carl75 , noch nicht gemerkt, dass die jetzige Regierung die Fehler der Vergangenheit durch noch größere Fehler in allen Bereichen verschlimmert..
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Ja @Carl75 Anhänger dieser unmöglichen Regierung, die wir zur Zeit haben, können ja nicht anders reagieren, wie denn auch?
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Ja @Wattfrau , wir malen uns eine Biografie zurecht, möglichst so dass viele auch darauf reinfallen.
So ist es und nicht anders: https://de.wikipedia.org/wiki/Sahra_Wagenknecht#Familie
