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Mal sehen wie lange…
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Höcke feixt sich vermutlich weiterhin in sein fieses feistes Inneres und vermittelt seinen Anhängern seine Großartigkeit. Immerhin hat er mit seinem Gefolge eine Regierungskrise ausgelöst. Ob er zuletzt lachen wird bleibt abzuwarten.
Was Herrn Kemmerich betrifft, wie eben auf Phoenix gesendet, soll die Sache so gelaufen sein .. Der GroKo-Ausschuss hat ja heute getagt. Es soll ein nun Papier mit der Festlegung geben, dass solche Vorkommnisse unverzeihlich sind und nicht wieder passieren dürfen. Ch. Lindner wurde zwischendurch informiert und gab den sofortigen Rückpfiff an Kemmerich, der umgehend reagierte.
GroKomäßig sollen! sich die Wogen halbwegs geglättet haben. Klar doch! Haben doch CDU und FDP aktuell vor nichts und niemandem mehr Angst als vorm Wähler bei einem Aus der GroKo und Neuwahlen. Ob und welche Kuhhandel dafür gelaufen sind wissen nur die Beteiligten.
In Th. wird wohl bis zu den Neuwahlen erst nochmal mit Enthaltung der CDU Leute gewählt.
(Letzter Abschnitt geändert, weil missverständlich formuliert)
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Danke für dne Hinweis auf den SSW, Wattfrau! Da musste ich mich doch gerade nochmal näher informieren. :-I 😉
Ja, dass Kubicki Unruhe ausgelöst hat ist verständlich. Aber irgendwie kommen alle scheinbar immer noch mit einem blauen Auge davon.
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Antwort auf die Frage: die Staatssekretäre
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Hallo Zusammen,
geht`s noch ?
Der Koalitionsausschuss von CDU und SPD fordert
nach Beratungen den Rücktritt des MP Thüringens,
der FDP Mitglied ist.
Und der gehorcht aufs Wort !!!
Da bin ich schon jetzt auf die nächste Bundestagswahl
gespannt, wenn ein( e ) Grüne (r ) zur/zum
Bundeskanzler gewählt wird. Ob dann auch der
Koalitionsausschuss fordert, dass der gewählte Kandidat
sein Amt nicht antreten kann, da möglicherweise die
AfD ihn/sie auch mitgewählt hat ?
Wo führt das hin ?
Gruss
Robert13 -
Es erscheint ziemlich unwahrscheinlich, daß die AfD einen grünen Kanzler auch nur mitwählt.
In Thüringen war sie aber a.g. ihrer Fraktionsstärke und Geschlossenheit der Mehrheitsbeschaffer. (Mit der CDU als drittstärkster Partei im LT.)
Obwohl die CDU jegliche Zusammenarbeit mit dieser Partei ausgeschlossen hat.
Auch wenn das so nicht wirklich deine Zustimmung finden wird – so ist die Tatsache!Landesverbände der Parteien sind keineswegs völlig unabhängig von der Parteispitze, können notfalls sogar ausgeschlossen werden, wenn sie sich "daneben" benehmen.
Denn allein die Parteispitze gibt das Parteiprogramm etc. vor. -
Die Thür. Verfassung kennt keine Frist, binnen der ein MP neu gewählt sein muß. Ein geschäftsführender MP könnte also bis … "amtieren".
Herr Ramelow war ja auch seit der LT-Wahl bis zur neuen MP-Wahl geschäftsführend im Amt. -
Nun haben wir das gemeinsam also zumindest schon mal geklärt, danke!
Spannend bleibt es trotzdem, denn wer wird sich zur Wahl aufstellen? -
"Könnte" so sein, aber (aus dem TS-Link)
"Kemmerichs Rücktritt bedeutet, dass für die nächste Sitzung des Landtags die Neuwahl eines Ministerpräsidenten auf die Tagesordnung gesetzt wird. Es ist zu erwarten, dass sich dann zumindest der am Mittwoch zunächst gescheiterte Ex-Regierungschef Bodo Ramelow (Linke) zur Wahl stellen wird."
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