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lesenswerte, bedenkenswerte Worte
Aus dem t-online Newsletter ‚Tagesanbruch‘ vom 19. Mai. Es schrieb Redaktionscheffe Florian Harms, der sich manchmal auch in einschlägigen politischen Sendeformaten im Fernsehen rumtummelt:
… Geschichte wird von Anführern gemacht, und in den wenigsten Fällen machen sie ihre Sache gut. Das ist der Gang der Welt aus globaler Perspektive betrachtet. …
… Regierungschefs stellen Weichen und entscheiden damit über Wohl und Wehe von Millionen Menschen. In der Mehrzahl der Staaten geschieht das allenfalls mit geringer oder ganz ohne Kontrolle. Vor 20 Jahren lebte die Hälfte der Weltbevölkerung in Demokratien – heute ist es deutlich weniger. „Die dritte Welle der Autokratisierung, die zirka vor 25 Jahren begann, wird mittlerweile stärker und breitet sich weltweit aus“, sagt die Demokratieforscherin Marina Nord. …
… Allerorten hört man nun von frustrierten Bürgern und liest von der „Regierungskrise“. Wie wäre es mit emotionaler und sprachlicher Abrüstung? Demokraten müssen disputieren und manchmal auch polemisieren, um den richtigen Weg zu Kompromissen zu finden. Das gilt auch für Koalitionäre – erst recht, wenn so viele Herausforderungen zusammenkommen wie gegenwärtig. Nicht jede öffentlich ausgetragene Meinungsverschiedenheit ist gleich ein Streit, Zoff oder Zerwürfnis.
„Immer locker bleiben“, empfahl mir Udo Lindenberg, als wir vor einiger Zeit beisammensaßen, um die Weltlage im Allgemeinen und den Panikmodus im Besonderen durchzusprechen. Gerade ist er achtzig geworden. Die meisten jüngeren Kommentatoren, die nun mit apokalyptischen Beschwörungen hausieren gehen, kommen mir verkalkter vor als der Altrocker. …
… Klar verdient Kritik, wer die Macht hat und keinen guten Job macht. Aber das deutsche Katastrophengezeter ist wirklich „slightly overdone“, wie die Briten mit Understatement spotten würden. Und die sind schon einiges gewohnt mit ihrem Pannen-Premier Keir Starmer. …
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Und jetzt noch Bedenkenswertes zur AfD:
… Noch mal: Fehler verdienen Kritik. Aber in den westlichen Demokratien müssen wir schon aufpassen, dass wir vor lauter Schlechtgerede nicht irgendwann wirklich in Not geraten. Von der permanenten Miesepeterei profitieren nur diejenigen, die wirklich Mieses im Schilde führen. Die AfD-Leute in Sachsen-Anhalt stehen in den Umfragen bei 42 Prozent und wollen im Fall eines Landtagswahlsiegs die Schulpflicht abschaffen. Haben die noch alle Tassen im Schrank? Aus der EU austreten und den Euro abschaffen will die AfD auch. Schon der Versuch würde größeres Unheil anrichten als alle deutschen Krisen der vergangenen Jahrzehnte zusammen.
Mancherorts ist nun zu lesen, man solle die AfD doch einfach mal machen lassen. An der Regierung werde sie entzaubert, und dann könne man sie ja wieder abwählen. Klingt demokratisch, hat aber einen Haken: Was, wenn sich die Blauen, sobald sie an die Regierung gelangt sind, schlagartig noch brauner gebärden und Demokratie und Rechtsstaat auszuhöhlen beginnen?
Die AfD-Kaderschmiede heißt „Schwarz-Rot-Gold-Akademie“. Sie bereite sich bereits auf die Machtübernahme vor, berichtet die „FAZ“. Es gehe um 150 bis 200 Posten: „Wenn die AfD diese Posten auf dem Organigramm der Landesverwaltung (…) unter ihre Kontrolle bringt, dann hat die Partei auch das gesamte Bundesland Sachsen-Anhalt mit seinen rund zwei Millionen Einwohnern weitgehend im Griff.“ Ein AfD-Funktionär hat dem Blatt bestätigt, dass die Partei in rechtsgerichteten Burschenschaften gezielt nach Juristen sucht. Darunter sollen Aktivisten aus der Akademie des rechtsextremen Verlegers Götz Kubitschek in Schnellroda sein, von denen einige das liberale Parteiensystem offen ablehnen. …
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