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Schau mal hier nach @GSaremba61 und dann melde dich wieder wenn du meinst, was da auf den Straßen ablief, wäre legal gewesen.
Strafe für Billigung von Terror
Wer den Verbrechen der Hamas Beifall spendet, macht sich strafbar. Das regelt Paragraf 140 des Strafgesetzbuches, der die Billigung von Straftaten verbietet. Die Billigung rechtswidriger Taten ist strafbar, wenn sie “in einer Weise” geschieht, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören. Auch Straftaten im Ausland können vom Verbot der Billigung betroffen sein. Beispielsweise hat das Oberlandesgericht Karlsruhe im Jahr 2003 für die Terrorattacken am 11. September 2001 auf das World Trade Center ein Billigungsverbot ausgesprochen. Laut dem Strafgesetzbuch könnte Befürwortern des Hamas-Terrors also eine Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren oder eine Geldstrafe drohen.
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Na dann, Holzhacker, so einfach wie Du es darstellst ist es nicht! Hier genaueres:
Strafbar ist dies jedoch nicht bei jeglichem Inhalt. Der Inhalt muss zum
- Hass
gegen eine bereits bezeichnete Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder
gegen einen Einzelnen wegen dessen Zugehörigkeit zu einer bezeichneten
Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung aufstacheln, - zu Gewalt oder Willkürmaßnahmen gegen diese Personen auffordern oder
- die
Menschenwürde dieser Personen dadurch angreifen, dass diese beschimpft,
böswillig verächtlich gemacht oder verleumdet werden.
Und es ist nichts anderes als das was ich bereits dargestellt habe. Ebenso wenig habe ich von “nur” geschrieben, sondern von Deiner Einschätzung. Da bist Du sicher nicht allein.
Ebenso schrieb ich, dass beide Seiten nicht zimperlich sind bzw. in den letzten Jahrzehnten waren. Diese emotionale Schiene – Kinder, Alte usw. – wer hätte schon je in einem “Krieg” darauf geachtet.
Und nein, ich will die Hamas nicht für den Friedensnobelpreis vorschlagen, dass kann nur einseitigem Denken (wie bei Dir?) entspringen. Allerdings nehme ich sehr genau wahr, dass die beiden Kontrahenten dasselbe wollen. Nur das Ziel unterscheidet sich – sie wollen sich gegenseitig vernichten. Und ich sehe sehr klar, dass ein Palästinenser nicht auch ein Hamas-Terrorist ist. *Und daher eine pro-palästinensische Demo nicht unbedingt auch ein bejubeln der Hamas ist.
Ich habe gelernt, Holzhacker, dass Verallgemeinerungen auch eine Form von Gewalt ist!
GeSa
- Hass
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Warum sind die Palästinenser und die Hamas krank, aber die Besatzer, die Israelis, mit Waffen aus Amerika und Deutschland sind die gesunden guten. Für Palästinenser in Deutschland ist der Kampf für Palästina logisch, die Unterstützung Israels ist Staatsräson. Sind da noch die Juden, für Deutschland ein Problem, aber für die Besatzer spielt es keine Rolle.
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Tja, das kennt man ja an dir. Zugeben, dass du etwas Falsches gesagt hast, geht nicht, gell? Rumeiern und herumdeuten und krampfhaft nach etwas suchen, wodurch du vielleicht doch noch Recht hast! Eigentlich nur peinlich und albern. Billigung einer Straftat ist nun mal eine Straftat. Regelt $140 des StGB. Jedenfalls in Deutschland.
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Irgendwie habe ich das Gefühl Du beschreibst Dich – und ja so kennt man Dich.
Aber ja, wenn ich recht habe lege ich auch Wert darauf. Du hast anfangs von BEJUBELN geschrieben – dem habe ich widersprochen und es bleibt auch dabei, selbst wenn Du vorliegende Fakten ignorierst.
Erst am 25. Oktober 2023 um 19:06 formulierst Du – Strafe für Billigung von Terror – umgehst also was Du anfangs beschrieben hast um recht zu haben. Formulierst neu und machst eine neue Aussage. Der ich übrigens uneingeschränkt zu stimme, denn BILLIGUNG ist je nach Delikt eine Straftat – BEJUBELN immer noch nicht
Damit ist es jetzt für mich gut – sonst komm ich noch in der Verruf des Altersstarrsinn.
GeSa
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Die USA stehen Israel mit zwei Flugzeugträgern bei, soll das nicht aggressiv machen?
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Zitat GSaremba:…denn BILLIGUNG ist je nach Delikt eine Straftat – BEJUBELN immer noch nicht
Also ich habe keine Ahnung, welcher nun von diesen beiden Begriffen eine Straftat ist. Nur meine ich, dass Bejubeln einer Tat die Billigung dieser Tat voraus setzt. Wozu sollte man sonst jubeln?
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Flugzeugträger, das ist brandgefährlich. Jetzt fehlt nur noch, dass sich der Iran als “Schutzmacht” einmischt, Atomwaffen hat er vermutlich auch.
Der israelische Vertreter in der UNO hat mMn sehr unklug gehandelt, als er die mäßigenden Worte von Guterres in unangemessener Form tadelte. Damit hat sich Israel selbst geschadet.
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Wenn man es genau nimmt, handelt Israel unklug, seit es die Gebiete von Palästina besetzt hat, der Beginn des ganzen Konfliktes seit 1948. Ein Land für die Juden ist völlig o.k., aber in dem Fall auf Kosten anderer. Das ist sehr schade, heute ist es ein großer Konflikt.
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<div>Hallo realo, </div>
wo hätte die UNO seiner Zeit die Juden ansiedeln sollen?
https://de.wikipedia.org/wiki/Vertreibung_von_Juden_aus_arabischen_und_islamischen_L%C3%A4ndern
Es gab schon mal fast eine Einigung zwischen diesen beiden Gruppen. Jassir Arafat, ein palästinensischer Politiker Jitszchak Rabin und Schimon Peres, zwei israelische Politiker, erhielten 1994 für die Prinzipienerklärung über die vorübergehende Selbstverwaltung den Friedensnobelpreis.
Rabin wurde im Jahre 1995 von einem jüdischen Extremisten ermordet.
Arafat starb im Nov.2004. Die Todesursache ist nicht endgültig geklärt. Der Verdacht einer
Polonium 210 Vergiftung steht aber weiterhin im Raum.
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