IRAN

[realo]

Wenn alle Stricke reißen, hilft nur noch Humor, Galgenhumor.

Wird der Gefangene am Montagmorgen aus der Zelle zum Galgen geführt. Sagt er: Na die Woche fängt ja gut an.

[Marius]

Bombennachricht! :

USA und Iran einig: Andreas Scheuer soll Maut in Straße von Hormus koordinieren

https://www.der-postillon.com/2026/04/scheuer-maut-hormus.html

der-postillon.com

USA und Iran einig: Andreas Scheuer soll Maut in Straße von Hormus koordinieren

Deutschlands größte Tageszeitung der Welt

[realo]

Im Sozialismus war es gefühlt so ähnlich wie beim Papst lange Zeit, erst der Tod enthebt vom Amt. In der westlichen Demokratie gibt es eine Legislaturperiode, das sind beim Bundestag vier Jahre und in den Kommunen ist es länger. Im Sozialismus gab es wegen der Planwirtschaft einen Fünfjahrplan, jedoch die Volkskammer der DDR wurde auch alle vier Jahre, manchmal fünf Jahre gewählt. Da diese Wahlen stets eine Partei gewann, blieb auch die Regierung gleich und somit auch der Staatsratsvorsitzende wie der Staatschef in der DDR hieß. Auch in der Sowjetunion war das Amt des Präsidenten teilweise erst mit dem Tod beendet. Wie gesagt, gefühlt sind die Präsidenten im Sozialismus ewig an der Macht. Heute ist Wahl in Ungarn, auf deutsche Medienberichte gebe ich nichts, sie sind gegen Orban. Auch er ist viele Jahre Präsident und heute wird sich entscheiden, ob es so bleibt.

[Genuss]

Tja @realo In den USA gab es bisher mehrere Amtsenthebungsverfahren (Impeachment) gegen Präsidenten, aber kein Präsident wurde tatsächlich durch ein Amtsenthebungsverfahren aus dem Amt entfernt. Drei Präsidenten wurden vom Repräsentantenhaus offiziell angeklagt (impeached):

1. Andrew
   Johnson (1868)
2. Bill
   Clinton (1998)
3. Donald
   Trump (zweimal, 2019 und 2021)

Keiner von ihnen wurde jedoch vom Senat verurteilt, was notwendig wäre, um das Amtsenthebungsverfahren erfolgreich abzuschließen und den Präsidenten des Amtes zu entheben.

Kannst Du mir sagen wie viele es schon im „Sozialistischen Bereich“ gab? oder kommen die Bürger dort vor lauter Begeisterung um?

[realo]

Man kann ja mal darüber philosophieren einen amerikanischen Präsidenten seines Amtes zu entheben. Der Präsident ist auf jeden Fall dabei im Mittelpunkt und das ist es worum es geht. So ein Verfahren würde, wenn es keinen Erfolg hat die Popularität stärken, wie die bisherigen Verfahren auch. Kann es nachvollziehen, die Angst ist groß, Amerika könnte die Seiten wechseln, westliche Demokratie ist auf der Welt inzwischen out. Das zu begreifen ist in Europa, hierzulande eine schwere Übung. Ansonsten entscheidet nicht der amerikanische Präsident den Verlauf der Geschichte, sondern die gegebenen Umstände und die deuten auf globale Veränderungen hin.

[Genuss]

Hallo @Marius so schnell wie du das vermutest geht das auch nicht, so läuft das ab:

Die Amtsenthebung eines US-Präsidenten wie Donald Trump erfolgt durch ein verfassungsmäßig geregeltes Verfahren, das als Impeachment bezeichnet wird. Hier sind die wesentlichen Schritte, wie man einen Präsidenten seines Amtes entheben kann:

1. Einleitung des Impeachment-Verfahrens im Repräsentantenhaus

• Das Repräsentantenhaus
  der USA kann ein Impeachment-Verfahren einleiten, wenn es den
  Präsidenten wegen „Verrats, Bestechung oder anderer schwerwiegender
  Verbrechen und Vergehen“ (englisch: „Treason, Bribery, or other high
  Crimes and Misdemeanors“) anklagt.
• Die
  Mehrheit der Abgeordneten muss für die Anklage stimmen, damit das
  Verfahren weitergeht.

2. Anklagepunkte (Articles of Impeachment)

• Das
  Repräsentantenhaus formuliert konkrete Anklagepunkte gegen den
  Präsidenten.
• Diese
  Anklagepunkte sind vergleichbar mit einer Anklageschrift in einem
  Strafverfahren.

3. Verhandlung im Senat

• Nach
  der Anklage durch das Repräsentantenhaus findet eine Verhandlung im Senat
  statt.
• Der
  Senat fungiert als Gericht und entscheidet über die Schuld oder Unschuld
  des Präsidenten.
• Für
  eine Amtsenthebung ist eine Zweidrittelmehrheit (2/3) der Senatoren
  erforderlich.

4. Amtsenthebung und Absetzung

• Wird
  der Präsident vom Senat für schuldig befunden, wird er seines Amtes
  enthoben und muss zurücktreten.
• Danach
  übernimmt der Vizepräsident das Amt des Präsidenten.

5. Politische und praktische Voraussetzungen

• Das
  Impeachment-Verfahren ist ein politischer Prozess, der stark von der
  Mehrheitsverteilung im Kongress abhängt.
• Es
  ist selten und historisch schwierig, einen Präsidenten auf diesem Weg
  abzusetzen.

Dieses Verfahren ist der einzige verfassungsmäßige Weg, einen amtierenden US-Präsidenten vor Ablauf seiner Amtszeit seines Amtes zu entheben.

• Insgesamt
  kann ein Impeachment-Verfahren von der Einleitung bis zum Abschluss
  (Urteil im Senat) typischerweise zwischen einigen Monaten bis zu einem
  halben Jahr oder länger dauern.
• Politische
  Faktoren, wie die Mehrheit im Kongress, können den Prozess beschleunigen
  oder verzögern.

Ein Amtsenthebungsverfahren ist kein schneller Prozess. Es erfordert gründliche Untersuchungen, politische Abstimmungen und eine umfassende Verhandlung, die insgesamt mehrere Monate in Anspruch nehmen kann. Ein sofortiger oder sehr schneller Amtsentzug ist daher in der Praxis selten möglich.

[Marius]

realo: „Es hilft ja nichts, in den USA gibt es nun einen Präsidenten, der das Land in eine Autokratie steuert“

Gibt es schon, laut Verfassung der USA, den kann man sofort absetzen, nur niemand traut sich, aus Angst vor der Rache des großen Kindes, es geht ja um ihre Köpfe, ihre Karriere und ihr Geld. Das Volk zählt nicht.

[realo]

Es hilft ja nichts, in den USA gibt es nun einen Präsidenten, der das Land in eine Autokratie steuert, wie es im Westen gern benannt wird und viele europäische Beobachter stimmen dem zu. Es ist abzuwarten, wann die USA den BRICS-Staaten beitritt, sie werden im Westen auch als autokratisch bezeichnet. Die westliche Demokratie hat das Nachsehen, ihre Bedeutung verringert sich immer mehr.

[seestern47]

Richtig, richtig, richtig! 👍

[Miez]

Nun kann das große Kind im weißen Haus mal wieder auf die Nato und Europa eindreschen, weil es ihn im Angriffskrieg gegen den Iran im Stich gelassen hat. Er hat immer noch nicht kapiert, dass die Nato kein Bündnis für Angriffskriege ist, sondern zur Verteidigung eingerichtet wurde.

Außerdem scheint er alles total überschätzt zu haben und dachte, er könnte den Iran in kurzer Zeit in die Knie zwingen, falls er überhaupt gedacht hat. Er stiftet Chaos, bringt die ganze Weltwirtschaft ins Wanken und sucht nun Schuldige.

Dann hat er seinen Partner Netanjahu nicht im Griff, der weiter den Libanon angreift, weil er den Libanon bzw. die Hisbollah nicht als Teil der Waffenruhe ansieht, der Iran sieht das anders. Aber Netanjahu kocht mal wieder sein eigenes Süppchen und ist wahrscheinlich nicht gewillt, so schnell die Waffen zu strecken. Es ist also eine Waffenruhe, die sehr fragil ist und man kann gespannt sein, wie lange sie wirklich hält.