Es gibt keine Majestätsbeleidigung mehr GRÜNE VERLIEREN PROZESS!

[Genuss]

GERICHT SPRICHT UNTERNEHMER FREI

Plakatstreit: Sieg für die Meinungsfreiheit, Niederlage für die Grünen

Darf man grüne Politiker auf Plakaten öffentlich verspotten? Nachdem die Polizei diese einkassiert hatten, gab es dazu eine lebhafte Diskussion. Nun hat ein Gericht entschieden: ja, man darf! Jedenfalls noch.

Details siehe hier: Kurzlink: https://t1p.de/uokmb

• Dieser Beitrag wurde am vor 1 Monat, 2 Wochen von  Genuss geändert.

[GSaremba61]

Eine andere Entscheidung hätte mich glatt erschüttert. Wer sind sie… das nicht? Schließlich ist alles gesagt worden und nichts in den Mund gelegt.

Dein – noch – Genuss überlese ich jetzt mal.

GeSa

[Genuss]

@GSaremba61 , warum überlesen?

Hast Du das in den Nachrichten nicht gehört?

Das sagte unsere Angestellte fürs „Innere“

Um Rechtsextremisten und Verschwörungstheoretiker „ganzheitlich und frühzeitig zu bekämpfen“, zieht Bundesinnenministerin Nancy Faeser ganz neue Saiten auf: Demonstranten, Facebook- oder Telegram-Nutzer, „die den Staat verhöhnen“, sollen es „mit einem starken Staat zu tun bekommen“, so die SPD-Politikerin.

[forscher]

Hallöchen, @Genuss Wenn dieses Urteil bestätigt, dann meinerseits, alle Ehre , dem zuständigen Richter.

[GSaremba61]

Ja, ja, die Selbstherrlichkeit. Habe ich wieder in der Schule nicht aufgepasst – Staat = Personen (Bewohner) eines begrenzten Gebietes. In der Demokratie gewählte Vertreter – wie Du sagst die Angestellten = Regierung genannt. Ja, vielleicht vergisst man ja im Alter doch einiges, besonders wer man ist. Übrigens – noch – fällt mir bei dieser Regierung immer öfter ein. Wenn nichts besseres einfällt gegen Hetzer und Rechtsextreme vorzugehen …. na denn. Wir kommen der Zeit vor 100 Jahren immer näher, nicht nur Kalender mäßig. Und ganz überraschend…. man braucht nicht mal die damaligen politisch Eingestellten.

Schönes WE

GeSa

[Cocco]

Solche Leute arbeiten offensichtlich auf jene Regierungsform hin, wo das ohnehin unter Strafe steht; nur scheint ihnen das wohl (noch) nicht bewusst zu sein.