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Ein denkwürdiger Tag in Thüringen!
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Danke, Wattfrau, ich war von dem "Vergleich" irritiert, doch mir fiel nicht mehr ein was in dem Fall die Grundlage war.
Zumindest kann ich bei solchen Vergleichen erkennen, was dem Bürger recht(s) ist, wenn es ins Denken passt?
GeSa
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Bei seinen Vergleichen müssen sogar die viel zitierten Philosophen passen ! 🙂
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…und den werten Herrm erwarten für 24 Stunden Amtszeit fast 100.000 …
…ein Schelm, der Böses dabei denkt ..
Laki
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Wie geht das "Theater" weiter, ist eine der Fragen…
"Nach heftigem Widerstand in der eigenen Partei, in den übrigen Parteien und den Medien lenkt die FDP Thüringen ein und will den Landtag auflösen lassen. Die Wahl ihres Landeschefs Thomas Kemmerich durch Stimmen mit der AfD hatte bundesweit für Aufsehen gesorgt. Nun stellt sich allerdings ein neues Problem: Die FDP-Fraktion im Landtag ist allein überhaupt nicht fähig, den Antrag zu stellen. Das bestätigte die Thüringer Landtagsverwaltung auf Anfrage von t-online.de."
"Die FDP Thüringen hat auf eine schriftliche Anfrage von t-online.de bislang nicht reagiert. Sollte der Antrag allerdings tatsächlich von einem Drittel der Abgeordneten unterzeichnet werden, wartet die nächste Hürde. Beschlossen werden müsste die Auflösung des Landtags sogar mit einer Zweidrittelmehrheit. Die Stimmen von FDP und CDU würden dazu also nicht ausreichen." -
Na ja, die Stimmen von den Linken dürften doch in dem Fall sicher sein?
Viel schlimmer finde ich, die CDU Thüringen soll angeblich gegen die Auflösung sein. DAS wäre dann… nee, mir fehlen die Worte …
Herr Kemmerich spricht inzwischen von "den Makel vom MP zu nehmen" … Kasperletheater geht weiter
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Ich glaube, für so einen Kuddel-Muddelfall hat der Gesetzgeber keine überzeugenden Vorkehrungen getroffen.
Ich frage mich die ganze Zeit schon, ob der Vorgang nicht unter Wahlfälschung fallen könnte? Wahlfälschung sieht unter anderem vor – Stimmen nutzen um ein gewünschtes Ergebnis (Abwahl Ramelow) zu erreichen. Das ist nach meinem Verständnis genauso, ob mit oder ohne Absprache, erfolgt.
GeSa
PS: Neuer zurück – Alter geschäftsführend wäre für mich logisch – doch wie Tisnet sagt – Landesrecht und damit meinerseits keine Ahnung -
Nein, denn Herr Ramelow ist abgewählt, Herr Kemmerich hat die Aufgabe der Geschäftsführung zu übernehmen.
Einfach aus aller Verantwortung aussteigen dürfte nicht möglich sein. -
Tats., dieser nach Macht strebende Mohring sieht scheinbar noch immer eine Möglichkeit für seine Person. Das ist kaum zu fassen. Diese christlichen Gestalten dort laufen völlig aus dem Ruder. 🙁
http://www.sueddeutsche.de/politik/thueringen-wahl-mohring-kemmerich-live-1.4786764
"Mit seinem Willen, an den derzeitigen Mehrheitsverhältnissen im Erfurter Landtag festzuhalten, stellt er sich auch gegen die Meinung führender Unionspolitiker."
Ihm werden die bei Neuwahlen geringen Chancen für seine Partei sehr klar sein. Da sieht er wohl seine Machtfelle davonschwimmen.
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Hier die derzeitige Landesverfassung zum Thema:
http://bnn.de/nachrichten/politik/streit-um-auslegung-der-thueringer-verfassungNa das kann ja heiter bis langwierig werden…
Ausser Herrn Kemmerich will ja niemand von der per Landtags-Wahl zugestandenen Macht im Parlament zurücktreten, oder?
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