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Ein denkwürdiger Tag in Thüringen!
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Ich sehe eine dritte Möglichkeit, da ich immer noch an den Verstand von Wählern glaube, selbst wenn er spät einsetzt. Die dritte Möglichkeit ist, dass die PROTESTwähler erkennen was sie anrichten könnten…
Die Hoffnung stirbt zuletzt ist gerade mein Motto
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Lügen gehören irgendwie zum "Geschäft". 😉
Jetzt wird in allen Parteien nach dem Schwarzen Peter gesucht. Frau Weidel meint ihn schon gefunden zu haben: dem mangelnden Demokratieverständnis bei allen anderen.Ohne vorherige parteiinterne Absprachen wäre der Wahlausgang u.U. ein anderer gewesen. So aber griff der Fraktionszwang vor der Gewissensentscheidung jedes Abgeordneten.
Die nächste Zeit birgt eine Menge "Unruhe" innerhalb der Parteien, denn:
ARD-Rechtsexperte Frank Bräutigam weist darauf hin, dass es nicht so einfach ist, den Landtag in Thüringen aufzulösen:
Den Antrag dafür muss ein Drittel der Mitglieder stellen.
Für die Auflösung selbst sind zwei Drittel nötig.Wer will schon freiwillig seinen Stuhl zum Wackeln bringen?
Um sich dann auch noch Neuwahlen zu stellen. -
Die Denkwürdigkeit hat sich einen Tag später wegen Rücktritt erledigt. Er wollte nur spielen.
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Jou, hätte ist nicht passiert und nun gilt es nach vorne zuschauen und dabei zu zuschauen wie die Kuh wieder vom Eis kommt. 😉
Ich bin gespannt wieviele Lügen dazu noch nötig sind.
GeSa
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Wie vorhin gesagt wurde hätte es gestern zwei Möglichkeiten gegeben der Situation demokratisch und schadenfrei zu begegnen
1. Herr Kemmerich hätte die Wahl nach Verkündigung der Stimmenzahl ablehnen können .. die Stimmenanzahl lässt darauf schließen, dass die AfD perfide taktiert hat. Aus diesem Grund lehne ich die Wahl ab.
2. Die CDU hätte sich beim dritten Wahlgang durchgehend enthalten müssen.
M.E. gibt es für den noch MP nach dem vollzogenen Rücktritt nur den Rückzug aus diesem BL. Dort wird der bestimmt nicht mehr glücklich.
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Vielleicht hat ja ein alter Meister gesprochen:
Teilauszug:
ZEIT ONLINE: Herr Baum, wer trägt die Verantwortung für das, was heute in Erfurt passiert ist?Gerhart Baum: Der heutige Tag ist ein Dammbruch und ein schwarzer Tag für die deutsche Politik. Die AfD jubelt und kann sagen: An uns geht kein Weg vorbei! Und in der Tat ist heute zum ersten Mal ein deutscher Ministerpräsident von einer nicht demokratischen Partei gewählt worden, von einer Partei, die die Demokratie aktiv bekämpft.
ZEIT ONLINE: Ihre Partei, die FDP, stellt nun den Ministerpräsidenten, Thomas Kemmerich …
Baum: … der jetzt vom Wohlwollen der AfD abhängig ist! Da nützt es überhaupt nichts, dass er sich jetzt abgrenzt. Er hat sehenden Auges in Kauf genommen, von der AfD gewählt zu werden, sehenden Auges!
ZEIT ONLINE: Ihr Parteivorsitzender Christian Lindner sagt, nun sollten CDU, SPD und Grüne mit ihm zusammenarbeiten.
Kemmerich hätte sich gar nicht erst zur Wahl stellen dürfen.
Baum: Die Reaktion von Lindner ist nicht ausreichend und nicht überzeugend. Er hat behauptet, die Mitte habe gesiegt hat Herr Lindner jetzt etwa die AfD in die Mitte aufgenommen? Er lässt auch nicht davon ab, links und rechts gleichzusetzen. Wir haben aber in Deutschland eine rechtsextreme Partei, die die Nazi-Ideologie wiederbelebt. Die Gefahr ist auf rechter Seite viel größer als auf linker Seite und im Übrigen ist Herr Ramelow von der Linken doch kein Extremist. Diese Gleichsetzung von rechts und links ist angesichts der deutschen Geschichte nicht hinnehmbar.
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Laut der Landesverfassung bleibt Kemmerich
geschäftsführend im Amt, bis ein Nachfolger
gewählt wird. Und das kann dauern ! :-X -
Ein konkreter Rücktritt war das noch nicht. Erstmal die Ankündigung des Antrags auf Auflösung des Landtags. Mit ganz selbstverständlichen Begründungen die er längst gestern hätte anbringen können und damit den Eklat hätte verhindern können. Wer war das noch der heute im Laufe des Tages noch ganz anders gesprochen hat und von Rücktritt nichts wissen wollte? Sein Zwilling?
Ja, Wattfrau, unsymphatisch finde ich die Frau auch nicht. 😉
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So kommt Herr Kemmerich um einen in Aussicht gestellten Mißtrauensantrag herum.
Frage:
Wer übernimmt bis zur Neuwahl jetzt geschäftsführend den Landtag?
Die Koalitionsvereinbarungen vor der MP-Wahl sind ja inzwischen Makulatur.
Die könnte nur ein amtierender MP wieder aufnehmen – gibt es nach der Abwahl/Rücktritt aber auch nicht mehr. -
Mir tut Katja Suding beinahe leid, eine sympathische
Frau, leider in der falschen Partei.
Sie hat im Gegensatz zu Kubicki gesagt, dass
Kemmerich die Wahl hätte nicht annehmen sollen.
Die Hamburger Wahl wird für die FDP wohl ein
schwarzer Tag werden.
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