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So hätte man sich den Einspruch tats. besser sparen sollen.
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Ich denke, die Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut in unserer demokratischen Gesellschaft und insofern sind Demonstrationen durchaus zu erlauben. Wenn aber…was zu erwarten ist, die Demonstranten oder auch nur ein Teil davon ankündigen, sich nicht an die gesetzlichen Vorschriften zu halten, dann sollte man zum Schutze der Allgemeinheit (auch das ist eine hoheitliche Aufgabe!) auch solche Demonstrationen verbieten können. Der jetzige Info- und Sachstand, dass man zwar genehmigen, aber die Einhaltung von Maßnahmen streng verfolgen wird, halte ich für kaum durchführbar. Falls die Demonstration nun doch durchgeführt werden sollte, bin ich mir keineswegs sicher, ob ein friedlicher Ausgang gewährleistet werden kann.
Mit besten Grüßen im wohlverstandenen Sinne, G.
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SFath, warum sollten sie? Die Demo wurde ja nicht verboten!
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@Wattfrau, sollte das OVG dem Einspruch der Innenbehörde stattgeben, also die Demo verbieten, dann können nur Ballweg et.al. die nächsthöhere Instanz anrufen.
Abwarten…
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Mir fehlt grundsätzlich das Verständnis für “Demonstationen gegen Schutzmassnahmen”.
…und kommt für mich einer indirekten Sterbehilfe gleich, die in unserem Land wiederum untersagt ist …ich hör ja schon auf
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Berlin ist seit dem Ende des 2.WK ein Problem und sollte eigentlich kein Maßstab für den Rest Deutschlands sein. Letzte Woche wurde eine Untersuchung veröffentlicht, in der die Auswirkungen einer Metropole (Hauptstadt) auf das Bruttosozialprodukt des ganze Landes hat. Ausnahmslos ALLE Länder profitierten von ihren Hauptstädten, nur Deutschland nicht. Berlin hat eine Negativwirkung von minus 0,2%… Das sagt eigentlich alles über diese Hauptstadt Deutschlands…
Ich bin froh, dass die Demo in Berlin statfindet, dort passt sie gut hin, die Berliner waren ja schon immer gegen den Rest der Republik…
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Stehendes Wort von Berlinern: In Berlin ist eben alles anders!
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Was das Bruttosozialprodukt betrifft, magst Du Recht haben – was jedoch das Image betrifft, ist Berlin für Deutschland von unschätzbarem Wert.
Und weil der Rest der BRD davon enorm profitiert, dürfen die anderen Bundesländer via Länderfinanzausgleich dafür sorgen, dass die Stadt nicht pleite geht.
Auch die Kosten, die aus dem Ruder laufende Demos erzeugen, zahlen am Ende alle anderen mit, was aber auch insofern gerecht ist, als vermutlich mehr Angereiste als Bio-Berliner die Verursacher sein werden.
M.
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