Startseite Foren Politik - Zentrale Berlin: Demo-Verbot gekippt

  • Berlin: Demo-Verbot gekippt

     Monacofranze50 antwortete vor 3 Jahren, 6 Monate 26 Teilnehmer · 238 Beiträge
  • Modesty

    Teilnehmer
    28. August 2020 um 13:56
  • Cocco

    Teilnehmer
    28. August 2020 um 14:00

    Vermutlich bleibt die ganze Verantwortung

    mal wieder an den Ordnungshütern hängen…

  • SFath

    Teilnehmer
    28. August 2020 um 14:01

    Ist auch noch nicht rechtskräftig.

    Der Tanz ist noch nicht vorbei!

  • Paesi

    Teilnehmer
    28. August 2020 um 14:04

    Ich hatte es kaum anders erwartet wegen dieser Äußerungen, die nichts mit Infektionsgeschehen, sondern mit den Meinungen und Einstellungen der Teilnehmer zu tun hatten. war nicht das erste Mal, dass Gerichte solche Verbote mit diesen Begründungen gekippt haben. Aus solchen Fehlern ist bisher wenig gelernt worden.

  • seestern47

    Teilnehmer
    28. August 2020 um 14:25

    Leider. Sehe ich auch so, @Cocco

    Aber ich sage mir, positiv sehen, jetzt können die Nazis nicht mehr behaupten, es gebe kein Rechtsstaat.

  • Manjana

    Teilnehmer
    28. August 2020 um 14:48

    Jetzt geht es zum OVG Brandenburg. Wer sollte explizit von diesem Gericht anderes als Zustimmung zum Urteil LVG erwarten. Der nächste Schritt ist das BVG. Für beide Seiten.

    Der Berliner Senat wird ebenso wie der Anmelder die weiteren Schritte gehen.

    Wenn die Richter dann die Demokratie auch durchsetzen und sich für sie einsetzen wollen, wäre es mindestens zu erwarten, dass sie sich ehrenamtlich zum Ordnungsdienst einteilen lassen!

    Herr Geisel verteidigt seine taktisch mehr als unkluge Äußerung übrigens mit seinem Recht auf Meinungsfreiheit. Auch unter seinen Parteikollegen und anderen hat er dafür nur wenig Zustimmung bekommen.

  • GSaremba61

    Teilnehmer
    28. August 2020 um 15:00

    Naja, @Manjana – irgendwie muss er seine “Klugheit” verkaufen. Vielleicht muss der ein oder andere Politiker noch den Unterschied zwischen SEINER und der politisch effizienten Meinung lernen. Traurig und wenn alles nichts nützt, dadurch die Demo stattfindet, hat es hoffentlich einen Lerneffekt für private und dienstliche Aussagen.

    Wobei es mich schon verwundert. Diesen Unterschied sollte doch jeder im Berufsleben kennen und insbesondere Politiker.

    GeSa

  • Modesty

    Teilnehmer
    28. August 2020 um 15:07

    @Cocco

    Der Regierende von Berlin sollte die Polizei ermächtigen, Wasserwerfer mit Sagrotan zu befüllen und die Demo-Teilnehmer mit wenig Atü aber ständig einsprühen zu lassen….

    @Berliner

    Gippt’s denn bei Euch keinen großen, freien Platz, auf dem 20.000 Protestler unter sich und der Kontrolle der Polizei wären?

    M.Wink

  • Cocco

    Teilnehmer
    28. August 2020 um 15:16

    Neee @Modesty …ein dezentes Stinktierfluid sollte es auch tun, damit diese Leute ausserhalb danach mindestens 2 Wochen lang “Kontaktprobleme” haben…. Stuck Out Tongue Winking Eye

  • Modesty

    Teilnehmer
    28. August 2020 um 15:20

    Ob die Demonstranten anschließend duften wär’ mir egal – abber hasse schomma versucht, Buttersäure wieder von der Straße zu kriegen? Arme Berliner! Noch ärmere Steuerzahler!

    M.Wink

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