Startseite Foren Politik - Zentrale Berlin: Demo-Verbot gekippt

  • seestern47

    Mitglied
    28. August 2020 um 14:25

    Leider. Sehe ich auch so, @Cocco

    Aber ich sage mir, positiv sehen, jetzt können die Nazis nicht mehr behaupten, es gebe kein Rechtsstaat.

  • Paesi

    Mitglied
    28. August 2020 um 14:04

    Ich hatte es kaum anders erwartet wegen dieser Äußerungen, die nichts mit Infektionsgeschehen, sondern mit den Meinungen und Einstellungen der Teilnehmer zu tun hatten. war nicht das erste Mal, dass Gerichte solche Verbote mit diesen Begründungen gekippt haben. Aus solchen Fehlern ist bisher wenig gelernt worden.

  • SFath

    Mitglied
    28. August 2020 um 14:01

    Ist auch noch nicht rechtskräftig.

    Der Tanz ist noch nicht vorbei!

  • Cocco

    Mitglied
    28. August 2020 um 14:00

    Vermutlich bleibt die ganze Verantwortung

    mal wieder an den Ordnungshütern hängen…

Seite 20 von 20

Sie müssen angemeldet sein, um zu antworten.

Verstoß melden

Schließen