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     Philosof antwortete vor 1 Jahr, 6 Monate 8 Teilnehmer · 14 Beiträge
  • Madame.C

    Teilnehmer
    21. Juli 2019 um 12:08
  • Fischersfruwe

    Teilnehmer
    21. Juli 2019 um 16:33

    Von Kühnast kann man noch viel erwarten, denke ich. Er wirkt auf mich blitzgescheit und politisch gut sortiert. Wenn ich mir das Thema "Enteignung" anschaue, das ihm ja überall um die Ohren gehauen wurde, dann stelle ich nur fest, dass wir alle vielleicht auch wieder lernen müssen, richtig zuzuhören… Denn er hat sich ja offenbar ganz eindeutig auf das Grundgesetz bezogen, das solche Enteignungen unter bestimmten Bedingungen zuließe und nicht von einem neuen sozialistischen Experiment geträumt. Das hat aber nicht einmal Michael Krons verstanden, der gleich wieder mit Widerspruch aus der Ex-DDR aufwartete…
    Fifru

  • GSaremba61

    Teilnehmer
    21. Juli 2019 um 17:28

    Wenn ich mir das Thema Enteignung anschaue und genau zuhörend höre, dass er Unternehmen enteignen will, dann habe ich eher den Eindruck er sollte erst mal die Gesetze dazu studieren.

    https://www.rechtslexikon.net/d/enteignung/enteignung.htm

    Solltest Du, Fifru, etwas über Enteignung zu Firmen finden lass es mich bitte wissen. Und gleichzeitig wüsste ich gerne, wie eine Enteignung von BMW dem Gemeinwohl dient. Ebenfalls wüsste ich gerne ob die zu bezahlende Entschädigung (Junktimklausel) auch noch zum Wohl der Allgemeinheit ist.

    Ja, man wird noch viel von H.Kühnert hören. Hoffentlich besser Durchdachtes als die Enteignung. Und natürlich hast Du recht, dann genau zuhören 😉

    GeSa

  • Fischersfruwe

    Teilnehmer
    21. Juli 2019 um 18:24

    Gesa, ich habe mich mit meinem Statement auf die Diskussion mit Michael Kros bezogen. Und da ging es vor allem um die Enteignung großer Wohnungskonzerne, die Mietwucher betreiben ohne erkennbaren Gegenwert.
    Fifru

  • GSaremba61

    Teilnehmer
    21. Juli 2019 um 19:03

    Fifru, ich hatte schon den Eindruck, dass H. Krons verstanden hat. Deshalb habe ich auch noch auf die Junktimklausel hingewiesen. Denn die besagt, auch die Kosten müssen noch mit dem Gemeinwohl im Einklang stehen. Daher konnte ich den Vergleich mit der DDR gut verstehen. Denn nur in der Form der Kollektivierung in der DDR wären die (dann nicht vorhandenen Kosten) noch im Einklang.

    Gleichwie, hören werden wir von dem Mann noch.

    GeSa

  • Philosof

    Teilnehmer
    22. Juli 2019 um 0:02

    Liebe Fischersfruwe,
    entschuldige wenn ich noch mal in Eure Diskussion rein gehe. Natürlich hat der Herr Künert von Enteignungen im rahmen des Grundgesetzes diskutiert; also alles mit Entschädigungen. Bis jetzt hat noch kein Mieter etwas von der ganzen Angelegenheit. Die nächste Frage: Wer soll denn die enteigneten Wohnungen in Besitz und Verwaltung bekommen? Wer garantiert dass die Mieten gessenkt bzw. nicht durch den neuen Vermieter erhöht werden? Wer will verhindern dass die neuen "Besitzer", "Verwalter" sich nicht wieder zusammen schließen? Durch Enteignung wird wohl keine einzige neue Wohnung gebaur. Und das ist das was Mieter unbedingt brauchen: "Bauen, bauen, bauen und nochmals bauen. Ich weiss dass die Ressource Boden knapp ist und wird. Also muss wohl viel mehr als heutzutage in die Höhe und in die Tiefe gebaut werden müssen. Und wenn ich mir vielerorts den Geschäfteleerstand auf der einen Seite ansehe und auf der anderen Seite die Riesenwohnungsnachfrage, dann frage ich mich warum nicht längst leerstehende Geschäfte in Wohnungen umgebaut und vermietet werden. Dass ich das einfach so sage ist die eine Sache. Die andere Sache ist natürlich der wahnsinnige Wildwuchs an Bestimmungen der zur Realisierung meiner Vorstellungen erst mal bei Seite geschoben werden müsste. Aber wenn Politik die Kunst des "dicke-Bretter-Bohrens" ist, dann will ich noch fortfahren diese "dicken Bretter" weiter zu bohren

    Viele liebe Grüße

    Philosof, der keiner ist

  • GSaremba61

    Teilnehmer
    22. Juli 2019 um 14:48

    Die Städte, Gemeinden? Ja, gerade Berlin wird das mit Leichtigkeit schaffen – arm aber sexy! Mit sexy bezahlt man keine Grundstücke und Bauen kann man damit auch nicht! Zurückkaufen mit adäquater Bezahlung schon gar nicht.

    Berlin erhält 37,8 Prozent der Gesamtsumme im Länderfinanzausgleich!!!!

    Weniger Prestigedenken hätte den Berlinern gut getan. Hauptstadt – klar – was es für die Stadt bedeutet – kein Gedanken dran verschwendet. Nicht die Ärmsten zogen nach Berlin. Mit dem entsprechenden Anspruch!

    Wohnungsbau – nein kein Prestige – dafür ein Millionengrab – funktionierendes weg – dafür Prestige – über das inzwischen die Welt lacht.

    Und die verantwortlichen Politiker übernehmen die Verantwortung – danken ab – und die Nachfolger können sich mit dem Bürger rumärgern. :-X

    Dazu jede große Stadt ist betroffen, nicht nur Berlin. Und wenn H. Kühnert sich sein Stadtviertel anschaut, dann fehlt ihm wohl das Wissen, dass sich Stadtviertel immer verändern – mal sind sie in – mal sind sie out.

    GeSa

  • SusiSoho

    Teilnehmer
    22. Juli 2019 um 22:34

    1) Eine Metropole hat ganz andere Aufgaben als andere Großstädte, zumal es dort, z.B. in Berlin, selten Industrieansiedlungen gibt.

    2) Enteignungen von Grundstücken zum Wohle der Allemeinheit hat es z.B. in Frankfurt am Main gegeben, als die erste U-Bahn-Strecke gebaut wurde. In München hat es eine Hausenteignung gegeben, weil es 15 (!) Jahre leerstand (ein wunderschöner Altbau!). Welcher Preis dafür gezahlt wurde, ist unbekannt. Mit Sicherheit gibt es auch bereits Grundstücksenteignungen (z.B. Kleingartenanlagen) für den Bau von Verkehrswegen o.ä.

    3) Bei Enteignungen wird ein angemessener Preis gezahlt; angemessen ist, was ein unabhängiger Gutachter errechnet.

    4) Enteignungen sollte es auch geben, wenn Grundstücke 5 Jahre nicht bebaut oder leerstehende Wohnhäuser 3 Jahre lang nicht saniert und daher auch nicht vermietet werden.

    Siehe auch:

    https://www.mietrecht.de/miete/begrenzung-der-miethoehe.html

    Hier wie anderswo muss endlich umgedacht werden, zumal neoliberale Erwägungen in einem Vertragserhältnis Vermieter/Mieter aus meiner Sicht nichts zu suchen haben. Ein Dach über dem Kopf ist kein

    Luxus,

    sondern eine

    existenzielle Notwendigkeit,

    anders als Erbsensuppe, Kreuzfahrt, Kita-Platz, Auto oder sonstwas!

    Zum Verhältnis Mieter/Vermieter gäbe es noch viel mehr zu sagen. Hier nur noch ein Vorschlag: Ein Mietvertrag sollte vor einem Notar geschlossen werden müssen, der darauf achten muss, dass keine Partei benachteiligt wird. Will der Vermieter seine Pflichten auf den Mieter abwälzen, muss der Mieter bei der Miethöhe entlastet werden, usw.

    ——

    Kevin Kühnert ist ein politisches Talent und rückt die SPD weiter nach links (wo sie m.E. auch hingehört). Da machen Übertreibungen anschaulich!

  • GSaremba61

    Teilnehmer
    23. Juli 2019 um 10:43

    Ach!!!!!

    Und was von Deinen schlauen Ausführungen widerspricht jetzt meiner Aussage, dass sich insbesondere Berlin eine (gesetzlich gedeckte) Enteignung nicht leisten kann?

  • Madame.C

    Teilnehmer
    23. Juli 2019 um 13:15

    " … dann frage ich mich warum nicht längst leerstehende Geschäfte in Wohnungen umgebaut und vermietet werden."

    Das @Philosof gibt es in Berlin schon lange. Zum Ärger von Anwohnern gibt es im Kiez dann keine kleinen Geschäfte mehr, aber dafür kleine bzw. größere Firmen, vom Rechtsanwalt, der Hausverwaltung, … und nichts, was es nicht gäbe, nur nichts mehr für den persönlichen täglichen Bedarf wie zuvor.

    Die zweite Antwort: Gewerberäume können für ein Vielfaches vermietet werden. Da lassen inzwischen Besitzer, Eigentümer, Konzerne lieber über Monate die Räume leerstehen und warten auf den entsprechend viel zahlenden neuen Mieter. Das scheint wohl immer noch das Gewinnbringendere zu sein.

    Mit meinem "Daumen hoch" meinte ich anzuregen, nicht zu dem vermaledeiten Mietsnotstand, und den nach Lust und Laune zwei interpretierten Kühnert-Äußerungen, sondern wie wenigstens @SusiSoho in einem Nebensatz erwähnte:

    "Kevin Kühnert ist ein politisches Talent!"

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