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phoenix persönlich –
Kevin Kühnert zu Gast bei Michael Krons -
Von Kühnast kann man noch viel erwarten, denke ich. Er wirkt auf mich blitzgescheit und politisch gut sortiert. Wenn ich mir das Thema "Enteignung" anschaue, das ihm ja überall um die Ohren gehauen wurde, dann stelle ich nur fest, dass wir alle vielleicht auch wieder lernen müssen, richtig zuzuhören… Denn er hat sich ja offenbar ganz eindeutig auf das Grundgesetz bezogen, das solche Enteignungen unter bestimmten Bedingungen zuließe und nicht von einem neuen sozialistischen Experiment geträumt. Das hat aber nicht einmal Michael Krons verstanden, der gleich wieder mit Widerspruch aus der Ex-DDR aufwartete…
Fifru -
Wenn ich mir das Thema Enteignung anschaue und genau zuhörend höre, dass er Unternehmen enteignen will, dann habe ich eher den Eindruck er sollte erst mal die Gesetze dazu studieren.
http://www.rechtslexikon.net/d/enteignung/enteignung.htm
Solltest Du, Fifru, etwas über Enteignung zu Firmen finden lass es mich bitte wissen. Und gleichzeitig wüsste ich gerne, wie eine Enteignung von BMW dem Gemeinwohl dient. Ebenfalls wüsste ich gerne ob die zu bezahlende Entschädigung (Junktimklausel) auch noch zum Wohl der Allgemeinheit ist.
Ja, man wird noch viel von H.Kühnert hören. Hoffentlich besser Durchdachtes als die Enteignung. Und natürlich hast Du recht, dann genau zuhören 😉
GeSa
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Gesa, ich habe mich mit meinem Statement auf die Diskussion mit Michael Kros bezogen. Und da ging es vor allem um die Enteignung großer Wohnungskonzerne, die Mietwucher betreiben ohne erkennbaren Gegenwert.
Fifru -
Fifru, ich hatte schon den Eindruck, dass H. Krons verstanden hat. Deshalb habe ich auch noch auf die Junktimklausel hingewiesen. Denn die besagt, auch die Kosten müssen noch mit dem Gemeinwohl im Einklang stehen. Daher konnte ich den Vergleich mit der DDR gut verstehen. Denn nur in der Form der Kollektivierung in der DDR wären die (dann nicht vorhandenen Kosten) noch im Einklang.
Gleichwie, hören werden wir von dem Mann noch.
GeSa
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Die Städte, Gemeinden? Ja, gerade Berlin wird das mit Leichtigkeit schaffen – arm aber sexy! Mit sexy bezahlt man keine Grundstücke und Bauen kann man damit auch nicht! Zurückkaufen mit adäquater Bezahlung schon gar nicht.
Berlin erhält 37,8 Prozent der Gesamtsumme im Länderfinanzausgleich!!!!
Weniger Prestigedenken hätte den Berlinern gut getan. Hauptstadt – klar – was es für die Stadt bedeutet – kein Gedanken dran verschwendet. Nicht die Ärmsten zogen nach Berlin. Mit dem entsprechenden Anspruch!
Wohnungsbau – nein kein Prestige – dafür ein Millionengrab – funktionierendes weg – dafür Prestige – über das inzwischen die Welt lacht.
Und die verantwortlichen Politiker übernehmen die Verantwortung – danken ab – und die Nachfolger können sich mit dem Bürger rumärgern. :-X
Dazu jede große Stadt ist betroffen, nicht nur Berlin. Und wenn H. Kühnert sich sein Stadtviertel anschaut, dann fehlt ihm wohl das Wissen, dass sich Stadtviertel immer verändern – mal sind sie in – mal sind sie out.
GeSa
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Ach!!!!!
Und was von Deinen schlauen Ausführungen widerspricht jetzt meiner Aussage, dass sich insbesondere Berlin eine (gesetzlich gedeckte) Enteignung nicht leisten kann?
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" … dann frage ich mich warum nicht längst leerstehende Geschäfte in Wohnungen umgebaut und vermietet werden."
Das @Philosof gibt es in Berlin schon lange. Zum Ärger von Anwohnern gibt es im Kiez dann keine kleinen Geschäfte mehr, aber dafür kleine bzw. größere Firmen, vom Rechtsanwalt, der Hausverwaltung, … und nichts, was es nicht gäbe, nur nichts mehr für den persönlichen täglichen Bedarf wie zuvor.
Die zweite Antwort: Gewerberäume können für ein Vielfaches vermietet werden. Da lassen inzwischen Besitzer, Eigentümer, Konzerne lieber über Monate die Räume leerstehen und warten auf den entsprechend viel zahlenden neuen Mieter. Das scheint wohl immer noch das Gewinnbringendere zu sein.
Mit meinem "Daumen hoch" meinte ich anzuregen, nicht zu dem vermaledeiten Mietsnotstand, und den nach Lust und Laune zwei interpretierten Kühnert-Äußerungen, sondern wie wenigstens @SusiSoho in einem Nebensatz erwähnte:
"Kevin Kühnert ist ein politisches Talent!"
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