Carl75
Erstellte Foren-Antworten
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@realo, gleich werden wir erneut mitgeteilt bekommen wie viele Wahlberechtigte keine gültige Stimme abgegeben haben. Über welche Leute wollen wir uns denn aufregen?
-die bewusst ungültig gewählt haben?
-die bewusst keine gültige Stimme abgegeben haben?
-diejenigen, die eine gültige Stimme abgegeben und leider die falsche Partei (welche auch immer es sei) gewählt haben?
Ich bin mal gespannt, ob heute am 22.9.2024 mal nicht die Mehrheit der Wahlberechtigten keine gültige Stimme abgegeben haben.
Warm geben Wahlberechtigte keine gültige Stimme ab?
Warum geben Wahlberechtigte eine gültige Stimme ab?
Eigentlich spielt keine der beiden Fragen eine wichtige Rolle. Wenn die Wahl gelaufen ist, geht es nur noch um die Sitzverteilung. Unabhängig von dem Prozentwert der gültigen Stimmen aller Wahlberechtigten werden alle Mandatssitze vergeben.
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@Zoe, es reicht wenn sich die Politiker selber wählen. Das „WAHLVOLK“ wird nicht gebraucht. Stell Dir vor, wir hätten ein Wahlrecht, welches vorgibt, dass mindestens 60 % der Wahlberechtigten eine gültige Stimme abgeben müssen. Da wäre das Chaos vorprogrammiert.
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Hallo Webra, einerseits wäre eine Wahlpflicht die richtige Lösung. Andererseits würde das nicht viel bringen, da dann der Anteil der ungültigen Stimmen stark ansteigen würde. Es kann zwar festgestellt werden, wer nichts in die Wahlurne geworfen hat. Aber wir können diese Bürgerinnen und Bürger doch nicht sanktionieren und diejenigen die ungültig gewählt haben nicht.
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@realo, nicht alle Parteien wollen die Stimmen derer haben, die sonst keine gültige Stimme abgeben. Es gibt durchaus Parteien die froh wären, wenn noch mehr Wahlberechtigte keine gültige Stimme abgeben würden.
Umso weniger gültige Gesamtstimmen abgegeben werden, umso eher können Parteien die 5% Klausel erreichen, die ja auf der Grundlage der gültigen Stimmen berechnet wird. Deshalb gibt es ja aus meiner Sichtweise keine „Nichtwähler“, da die Möglichkeit keine gültige Stimme abzugeben eine enorme Auswirkung auf das Wahlergebnis hat/haben könnte.
Deshalb müsste aus meiner Sicht die Sperrklausel auf der Grundlage aller Wahlberechtigten festgelegt werden.
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@Webra, ich habe nicht mit diesem Urteil gerechnet. Allerdings hat das Gericht auch festgestellt, dass die gegenwärtige Regelung durchaus einer Änderung bedarf.
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@Gitti82, es waren nicht die Bürger die mehrheitlich die AfD gewählt haben. Die Mehrheit der Wahlberechtigten haben keine gültige Stimme abgegeben. Das waren 27,05%.
Die AfD wurde von 23,96 % der Wahlberechtigten gewählt.
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Gerichte fällen ihre Urteile nach der Gesetzeslage. Da diese oft Auslegungsbedürftig sind oder einen Ermessensspielraum haben, werden die Gerichte angerufen.
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@seestern, die Meinung in allen Ehren, dazu brauchen wir eine Änderung unserer Wahlgesetze.
Ich glaube nicht, dass unsere gesetzgebenden Organe ein entsprechende Gesetzesänderung wollen.
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@realo, der Mehrheitsbegriff ist stets abhängig von der Umschreibung was mit Mehrheit gemeint ist. Selbstverständlich ist die AfD in Thüringen mit 32 Mandaten die größte Fraktion im zukünftigen Landtag. Aber sie hat weder die Mehrheit der Sitze noch ist sie von der Mehrheit der Wahlberechtigten gewählt worden.
Wenn einige Politiker uns nach jeder Wahl erzählten: „Die Mehrheit der Wähler hat uns gewählt“, dann war das meistens eine Verdrehung des Begriffs MEHRHEIT.
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@seestern47, jede Partei, die zur Wahl zugelassen ist, darf Regierungsverantwortung übernehmen. Andernfalls würden wir einen Teil der Werte, auf denen unsere BRD basiert aufheben. Der Verfassungsschutz ist kein Organ unserer Demokratie, das darüber entscheidet, welche Partei Regierungsverantwortung übernehmen darf.
