Carl75
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@realo, “.aber die Bürger in Thüringen sind mehrheitlich der Meinung, die AfD soll die Regierung bilden.”
22,33% der Wahlberechtigten haben in Thüringen die AfD gewählt. Ich kann daraus nicht erkennen, dass die Bürger in Thüringen mehrheitlich der Meinung sind, die AfD soll die Regierung bilden.” Selbst 30,61% der gültigen Stimmen sind keine Mehrheit. Wir sollten endlich den MEHRHEITSBEGRIFF der Politiker wieder vom Kopf auf die Füße stellen.
Für mich liegt die Mehrheit der Bürger in Thüringen nur vor, wenn mehr als 50% der Bürger in Thüringen diese oder jene Partei gewählt haben. Alles andere ist aus meiner Sicht Volksverdummung!
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@SFath, auch das Chaos hat seine Ordnung. Wenn die bisherige Landesregierung in Thüringen im Amt bleibt bis die neue Regierung steht, kann sie wohl noch lange regieren. Richtig groß würde das Chaos, wenn nicht einmal die Wahl des Landtagspräsidenten / der Landtagspräsidentin gelinkt. Wenn dann noch die bisherige Regierung ihren Rücktritt erklären würde, hätten die Bürgerinnen und Bürger das Nachsehen.
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Hallo @Genuss, auch aus meiner Sicht hat die jetzige Bundesregierung vieles falsch gemacht. Wir werden uns wohl daran gewöhnen müssen, dass sehr unterschiedliche Parteien Landesregierungen oder die Bundesregierung stellen werden. Da ist das Regieren eben schwieriger, weil manchmal die Parteiziele Vorrang vor der wichtigen Reaktion einer Regierung haben. FDP und Grüne haben da bei den Landtagswahlen ihre Quittung bekommen. Ich hoffe, dass nun alle drei Parteien etwas gelernt haben. Ob es die nächste Bundesregierung besser macht oder verschlimmbessert bleibt abzuwarten.
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@SFath, es ist nicht undemokratisch, wenn die AfD in Thüringen nicht die Landesregierung stellen wird. Es ist gleichfalls nicht undemokratisch wenn die AfD in Thüringen in der neuen Landesregierung vertreten sein würde.
Es ist das jahrzehnte lange Gerede der Altparteien gewesen, das die stärkste Fraktion auch das höchste Regierungsamt stellen muss. Wir Wahlberechtigte wählen aber genau dieses Amt nicht. Wir wählen lediglich Personen, die in einer vorher festgelegten folge ein Mandat erhalten. Diese Mandatsträger müssen dann entsprechend entscheiden. Finden sie keine Lösung, so sind Neuwahlen unabdingbar.
Ich kann mir im Moment vorstellen, dass es in Thüringen im März 2025 Neuwahlen geben könnte.
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JA. Aber ob nun AfD und BSW die Heilsbringer sein können, dazu hat er nichts gesagt. Es hilft nichts die Fehler der Vergangenheit durch noch größere Fehler in der Gegenwart und Zukunft verbessern zu wollen. Mir gefällt da der Begriff VERSCHLIMMBESSERN ein.
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@Genuss, die Bezeichnung “Schicksalswahl” hat sich abgenutzt. Da können die Politiker noch so die nächste Wahl als die “Wichtigste Wahl für Deutschland und Europa” herausstellen.
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Ha,ha, dann bin ich mal gespannt, ob die CDU am 23.9.24 im Bundestag die Vertrauensfrage stellt und somit den Mut hat es auf ein Misstrauensantrag ankommen zu lassen.
Wenn nicht, sollte Herr Merz sich mit solchen Aussagen zurückhalten. Niemand kann die Bundesregierung zwingen sich aufzugeben.
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@realo, die Parteien brauchen den Abstand von Wahl zur Neuwahl. Schließlich müssen sie sich vorher ordentlich streiten und jeweils einer anderer Partei -nicht den Wahlberechtigten- die Schuld für die Neuwahl zuschieben. Da die AfD nun am liebsten die Briefwahl verbieten möchte, müssten mehr Wahlberechtigte langsam merken, dass diese Partei nicht wählbar ist.
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@Webra, danke für die Info. Wenn bis ende Januar 25 kein neuer Ministerpräsident gewählt werden wird, müssen Neuwahlen ausgeschrieben werden. Das kann ja noch spannend werden.
Es fragt sich, ob so lange Zeiträume vom Wahltag aus überhaupt sinnvoll sind.
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@Genuss, ich habe lediglich Fakten aufgeführt, die weder in den Wahlsendungen im Fernsehen noch von den politischen Parteien so deutlich aufgezeigt wurden. Das sich die Politiker ihre “Wahlwelt” zurecht malen ersehe ich daraus, dass es leider keine Diagramme gibt, die anzeigen wie hoch die Prozentsätze bezogen auf alle Wahlberechtigten sind. Das ist für die Mandatsverteilung zwar völlig unerheblich. Aber es zeigt das tatsächliche Wahlverhalten auf.
Sachsen: CDU 23,3%, AfD 22,7%, BSW 8,78%, SPD 5,73%, Grüne 3,79% der Listenstimmen
Thüringen: AfD 22,3%, CDU 17,2%, BSW 11,5%, Linke 9,5%, SPD 4,4% der Listenstimmen.
Eine “Volkspartei” mit den Listenstimmen von mehr als 30% aller Wahlberechtigten kann ich da nicht ausmachen. Oder müssten wir bereits ab 20% von einer Volkspartei reden?
