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Wohin geht es?
Die EU scheint über Polen und Ungarn zu verzweifeln, jedenfalls öffentlich. Und jetzt auch noch Italien. Die Medien berichten, dass die größte Fraktion die der Rechten sei.
Das stimmt aber so nicht. In Italien ist die größte Fraktion die der Nichtwähler.
Desinteressierte gab es schon immer. Aber in dieser Menge? Es scheint so, dass die Nichtwähler begriffen haben, dass sich keine Partei für ihre Sorgen und Nöte sie zu interessieren scheint. Darum haben sie auch die Braunen nicht gewählt.
Wie liegt es hier in Deutschland? Nichtwähler werden es hier auch sein, die die Wahl entscheiden. Nach dem ZDF-Politbarometer verlieren Union, SPD und Grüne an Zustimmung, was die derzeitigen Prozentzahlen von Braun und FDP steigen lässt. Darum minimal auch für die Linke. Aber die liegt ja im Todeskampf.
Wohin geht es also in der EU? Wie steht es um die so gepriesene Demokratie?
Wie oft kann man lesen, dass für eine Abstimmung der Fraktionszwang aufgehoben worden ist. Wie das? Sind die Abgeordneten denn nicht laut Gesetz nur ihrem Gewissen verantwortlich und keinen Befehlen, von wem sie auch kommen? Wer darauf pocht wird schnell merken, dass seine Zeit als Abgeordneter ganz schnell vorbei sein wird. Natürlich wissen das auch die Medien. Aber sich auf die verlassen? Also, was ist mit dieser Demokratie?
Dazu passt das hier:
https://www.tagesschau.de/faktenfinder/usa-demokratie-101.html
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3 Antworten
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@Manjana, rechte wie linke Parteien haben ein unübertreffliches Talent, um sich selbst zu zerlegen.
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Gerade geschrieben und schon passiert es und entlockt mir ein leises Grinsen! Auch wenn der Knoten des Wahlergebnisses bleibt, wird wohl nicht so heiß gegessen wie gekocht. Italienische Verhältnisse eben!
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Passt? Wohl kaum! Die Links sind mal wieder Links von gestern. Der Faktenfinder vom 09.06.2020. Das war zu Trump-Zeiten!!! Und Stefan Baron ist ein Wirtschafter und ehemals Ackermann-Vertrauter. Jetzt scheint er eher China zugeneigt. China? Wirtschaft auf jeden Fall, aber Demokratie?
Gegen eine Wahlpflicht hätte ich nichts! Kritik und laut sein ja, wählen nein, geht für mich gar nicht.
Schaut man sich die Umfragen für die Landtagswahlen an, sieht man wo hauptsächlich welche sind.
https://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/index.htm
Also für Deutschland befürchte ich die Mehrheit der Braunen nicht. Für einige andere EU-Länder auch nicht. Deswg. könnten Ungarn und Polen gern die EU verlassen. Werden sie aber nicht freiwillig tun. Hängen sie doch am Geldhahn. Polen ist zudem, als bedrohtes Nachbarland zu Russland, noch viel zu feige. Italien und Schweden .. schlimm genug .. bleibt vorerst noch abzuwarten wie es sich weiter entwickelt. Könnte auch wieder ganz anders werden.
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