-
10:09
Zum Ausgangsthema habe ich auch eine Meinung und die schrieb ich schon mehrmals: Mehr und mehr wurde auf eine einheitliche Bürger-Meinung hingearbeitet, also berichten die Mainstream-Medien fast immer sogar in Worten das gleiche. Die Bürger müssen schließlich von der vorherrschenden regierenden Meinung überzeugt werden. Deshalb wundert es mich z.B. nicht, dass die %te, die für Waffenlieferungen sind, gestiegen ist. Wenn man etwas dauernd wiederholt, dann wird es eher irgendwann auch geglaubt.
Deutlich wurde diese Meinungsgestaltung als Israel angegriffen wurde. Sofort kam der Begriff „Staatsräson“ ins Spiel. Menschen wurden verunsichert, ob sie öffentlich ihre Meinung noch sagen sollten. Auf Grund internationaler Stellungsnahmen hat dann die deutsche Regierung etwas einen moderateren Kurs in Bezug auf Gaza einschlagen müssen.
Es gibt Themen, wo viele vorsichtiger geworden sind u.a. auch wegen „verbotener Wörter“ oder „Political Correctness“. Was nicht zum Mainstream passt, wird unter „Desinformation“ oder „russische Narrative“ ungeprüft und begründet niedergemacht.
Man hätte wie das Thema zeigt, gern eine gewisse Meinungsunterdrückung. Gut, dass das Bundesverfassungsgericht anders entschieden hat. Bedauerlich jedoch, dass die erste Instanz es anders sah.
-
…selbst Gerichtsbarkeiten können unterschiedlicher Meinung sein, solange sie eines Tages nicht durch KI ersetzt werden… 🙂
-
11:05
Der Unterschied zu „normalen“ unterschiedlichen nebeneinanderstehenden Meinungen ist: Man kann nur am nächst höheren Gericht begründet Widerspruch einlegen. Wird er angenommen, zählt dann letztendlich immer der Beschluss – die Meinung – der höheren Instanz. Man kann sich keine der Meinungen aussuchen, die besser ist. Pech, wenn die höhere Instanz schlechter entscheidet. Nun, das ist aber jetzt schon wieder OT.
-
…
Mein Vertrauen in die deutsche Gerichtsbarkeit ist immer noch gegeben, auch wenn offenbar wird, dass sich nicht alle Instanzen darin einig sind, was unter Meinungsfreiheit zu verstehen ist. Aber unterschiedliche Meinungen zu äußern, gehört auch zu einer funktionierenden Demokratie und spiegelt die Gesellschaft wider. Am allerwichtigsten ist letztlich die Unabhängigkeit der Richter von der Politik am höchsten Gericht und ihre bestimmt nicht leichte Aufgabe, nur nach dem (nicht immer eindeutig formulierten) Gesetz zu sprechen und nichts sonst. So lange sich dann die Politik an diese Rechtsprechung hält, ist Demokratie gegeben.
Im Gegensatz dazu sinkt mein Vertrauen in deutsche Politiker, und hier, im Fall Hilfslieferungen an Afghanistan besonders. Gerade Ministerinnen sollten wissen, dass Afghanistan aktuell sozus. ein Synonym für Taliban ist, und die Situation der Frauen dort kennt jeder.
-
Wenn deutsche Politiker auch in Afghanistan Hilfsorganisationen wie “Ärzte ohne Grenzen” unterstützen, die sich für das Gesundheitswesen, für Frauen und Kinder engagieren, kann ich daran nichts Anstößiges finden.
-
@Heide79: Ja, “Ärzte ohne Grenzen” setze ich natürlich nicht mit Hilfslieferungen gleich. Bei letzteren ist ja nicht sicher, ob sie bei den wirklich Bedürftigen ankommen. Unabhängige Kontrolleure sind oft – auch in anderen totalitären Staaten – nicht erwünscht. Die Taliban handeln so, wie es ihnen gerade passt.
Sie müssen angemeldet sein, um zu antworten.