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…und da hat es „RUMS“ gemacht…
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@GSaremba61 Dann war das wohl ein Missverständnis, Entschuldigung.
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@GSaremba61 Die Frage ist doch längst , ob es noch einen “ Verfassungsschutz “ gibt oder längst einen Regierungsschutz .
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Nun es ist weit gekommen – Verfassungsschutz muss die Meinungsfreiheit bestätigen und im Ausland spricht man sie uns ab. Mehr sollte es nicht sein.
Also wird auch an anderer Stelle erkannt, dass die Meinungsfreiheit AUCH in unserem Staat unter Druck steht und durch andere der Druck nicht nur erkannt, sondern bereits noch deutlicherer/anders benannt wird.
Sollte es Dir zu Deinem Thema nicht gefallen – kann gerne löschen – musste nur sagen.
GeSa
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@GSaremba61 und was hat das mit diesem Thema zu tun: Es geht um diese Nachricht
Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde eines Journalisten gegen die gerichtliche Untersagung einer kritischen Äußerung über die Bundesregierung
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2024/bvg24-037.html
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</div>Es ist ziemlich weit gekommen, dass DAS eine Nachricht ist……..
Wie wahr und gestern habe ich in Fakt gesehen, dass ausländische Rechtsextreme Deutschland gegenüber deutschen Journalisten äußerten
– Deutschland = Diktatur = Faschisten – hier mal die Sendung dazu:
Ich mag es (noch) nicht ernst nehmen, doch die Meinung steht im Raum und irgendwo muss sie ja herkommen. Selbst Rechte ziehen ihre Meinung nicht aus dem leeren Raum. Armes Deutschland
GeSa
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