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Nun also ein Versuch mit Ursula von der Leyen
antwortete vor 6 Jahren, 4 Monate
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Hallo zusammen,
dass der EU-Kommissionspräsident ein ausgesuchter Spitzenkandidat für eine der im EU-Parlament eingezogenen Fraktionen sein soll hat genau eine Legislaturperiode im EU-Parlament gehalten.Zerstoben ist dieses schöne Formation am Eigenwille der – noch – 28 Mitgliedsstaaten der EU. Linie und "klare Kante" zu zeigen war wichtiger als sich auf das Versprechen dass EU-Kommissionspräsident werden kann, wer sich im Wahlkampf den Wahlerinnen und Wählern gestellt.
Es ist halt schwierig wenn ein Gremium dass nicht auch gleichzeitig entscheidet ausschließlich das Kandidatenvorschlagsrecht hat. Aber wählen müssen ganz Andere die aber nie einene eigenen Kandidaten vorschlagen dürfen.
Das Ganze hat vielleicht mit 6 oder 9 oder gar 15 Mitgliedern im europäischen Rat funktioniert. Bei 28 Mitgleidern scheint mir die Grenze überschritten.
Und die Demokratie nimmt Schaden!Das vielleicht Verrückteste an der ganzen Angelegenheit ist, dass dieses komische Verfahren auch noch absolut legal ist.
Hier müsste die Axt angesetzt werden und ein transparentes und durchsichtiges Verfahren zum Kandatenvorschlag und zur eigentlichen Wahl in die EU-Verträge eingebaut werden.
Wenn ich allerdings die Mitgliedstaaten sehe, die die EU nicht gestärkt sondern geschwächt sehen wollen, dann will ich mit meinem "Axr-Vorschlag" schon wieder ganz kleinlaut den Schwanz einziehen.
Viele liebe Grüße
Philosof, der keiner ist
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Gorch-Fock-Desaster, Berater-Affäre, schlechte Stimmung in der Bundeswehr: Das qualifiziert also Frau von der Leyen :-X :-I ???
Ich bin da sehr skeptisch…
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Gewählt ist sie noch lange nicht! Hätte sie einen Funken Anstand, hätte sie abgelehnt! Schon allein um sich der ihr anhängenden Malesse zu stellen. Der/die Nachfolger/In würde eine mehr als undankbare Aufgabe übernehmen.
Vorstellung der Kandidaten vor der Europawahl? Nein. Das Hinterzimmer wurde zur Eingangshalle.
Nachgetragen:
http://www.n-tv.de/politik/Von-der-Leyen-ist-noch-lange-nicht-gewaehlt-article21122407.html
"Nun also schickt der Rat von der Leyen ins Rennen. Kolportiert wird, Macron habe sie vorgeschlagen. Andere behaupten, der Vorstoß komme aus Osteuropa."
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Wortlaut von Gabriel: " …ein beispielloser Akt
der politischen Trickserei.." und so sehe ich das
auch.
Ausgerechnet Orban und Salvini haben v.d.Leyen
vorgeschlagen und sind von Tschechien, Slowakei und
Polen unterstützt worden.
Warum vor der Wahl Spitzenkandidaten aufstellen
und anschließend den Wählerwillen ignorieren?
Noch ist sie nicht gewählt! -
Aber, es geht hier nicht um die Qualifikation der
Frau v.d.Leyen, sondern darum, dass sie überhaupt
nicht zur Wahl gestanden hat.
Das ist Betrug am Wähler und fördert Wahlverdrossen-
heit! -
Wiedermal zeigt sich:
Die Vereinigten Staaten vom Europa müssen dringend weiter vorangebracht werden !! -
Höre ich das ganze .. ja, ist ja richtig aaaber wir können es uns nicht leisten dass …, u.a. von unseren BP mal wieder (so hat er auch die SPD verraten) ahne ich dass sie, wenn auch zähneknirschend, gewählt wird. Alles andere würde mich positiv überraschen.
Die SZ titelt mit Zeit für den Aufstand
http://www.sueddeutsche.de/politik/eu-kommission-europa-leyen-1.4509550
"Falls von der Leyen dennoch neue Kommissionschefin werden sollte, wäre das eine Ohrfeige für viele, und besonders viele junge Menschen, die sich im Wahlkampf für eine demokratische EU eingesetzt haben. Und es wäre ein Wink an Hunderte Millionen Wähler: Ihr könnt abstimmen wie ihr wollt, die wichtigen Entscheidungen schachern dann wir Staats- und Regierungschefs untereinander aus. So frustriert man Europäer. So bricht man den Schwung, den die gute Wahlbeteiligung der europäischen Idee gebracht hat."
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Falsch, klunki, sie müssen unbedingt gestutzt werden, damit sie sich solche Dinge nicht leisten können!!!!!
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Dann können wir einpacken!
Dann sind wir solchen Irren wie zB Trump gänzlich ausgeliefert. 🙁Die Vereinigten Staaten von Europa sind die einzige Chance um international bestehen zu können !!!
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Ach, klunki, Trump haben wir max. noch 5 Jahre. Die Vereinigten Staaten von Europa werden sich länger halten.
Und international? Na, weißte, international hat Europa sich schon mehr als einmal mehr als lächerlich gemacht. Was mich einmal mehr wundert ist, dass Du, der so vehement gegen nationales Denken ist, ausgerechnet Vereinigte Staaten mit den in Europa immer mehr rechtsrückenden Staaten willst. Übersiehst Du es bewusst, dass dieses Europa ein Sprungbrett für diese Gesinnungsfreunde ist?
Auch wenn man(n) gegen rechts ist darf man(n) differenziert schauen!!!!! Beide Augen erst geben Durchblick!
GeSa
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