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Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen
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Das Thema Nichtwähler ist nicht so ganz neu, das bringen die Medien immer wieder aufs Parkett. Ist ja auch logisch, Parteien mögen das nicht, sie wollen die Stimme haben und da jeder Sender mit irgendeiner Partei sympathisiert, wird gezeigt, wie bedrohlich die Nichtwähler sind. Dass jedoch das System immer mehr am Abdanken ist, wird dabei nicht erwähnt, die Nichtwähler werden eifrig aufgerufen zur Wahl zu gehen. Es funktioniert nicht mehr, in Thüringen ist die Fraktion der AfD Wähler die Größte, trotz aller Kampanien der Medien sie ist rechtsradikal und böse und genauso lässt sich der Nichtwähler nicht beirren. Es ist besser den Fakt zu akzeptieren und zu analysieren, warum dieser Fakt entstanden ist in der gegenwärtigen realen Gesellschaft. Wenn das Schiff sinkt, was sollen die Durchhalteparolen? Ich versuche ein Rettungsboot zu erwischen, um so weit von dem sinkenden Schiff wegzukommen, damit mich der Sog nicht in den Abgrund zieht. Ein solches psychologisches Rettungsboot heißt nicht wählen.
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@realo, nicht alle Parteien wollen die Stimmen derer haben, die sonst keine gültige Stimme abgeben. Es gibt durchaus Parteien die froh wären, wenn noch mehr Wahlberechtigte keine gültige Stimme abgeben würden.
Umso weniger gültige Gesamtstimmen abgegeben werden, umso eher können Parteien die 5% Klausel erreichen, die ja auf der Grundlage der gültigen Stimmen berechnet wird. Deshalb gibt es ja aus meiner Sichtweise keine “Nichtwähler”, da die Möglichkeit keine gültige Stimme abzugeben eine enorme Auswirkung auf das Wahlergebnis hat/haben könnte.
Deshalb müsste aus meiner Sicht die Sperrklausel auf der Grundlage aller Wahlberechtigten festgelegt werden.
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Hallo Webra, einerseits wäre eine Wahlpflicht die richtige Lösung. Andererseits würde das nicht viel bringen, da dann der Anteil der ungültigen Stimmen stark ansteigen würde. Es kann zwar festgestellt werden, wer nichts in die Wahlurne geworfen hat. Aber wir können diese Bürgerinnen und Bürger doch nicht sanktionieren und diejenigen die ungültig gewählt haben nicht.
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Hallo @Carl75
Eine Wahlpflicht könnte zwar dafür sorgen, dass mehr Menschen den Weg zur Wahlurne finden – aber ob das am Ende wirklich hilfreich ist? Vielleicht würde der Anteil der ungültigen Stimmen tatsächlich steigen, und wir hätten statt leeren Wahlurnen nun einen Haufen künstlerisch verzierter Stimmzettel. 🎨😉
Und du hast recht: Sanktionen gegen Nichtwähler oder diejenigen mit ungültigen Stimmen wären wohl eher kontraproduktiv. Schließlich wollen wir ja niemanden dazu zwingen, mitzumachen, wenn er oder sie gerade keine Lust auf Politik hat.
Vielleicht sollten wir stattdessen überlegen, wie wir Wahlen attraktiver gestalten können. Wie wäre es mit kostenlosen Kaffee und Kuchen im Wahllokal? Oder einem “Wähler-Bonuspunktesystem”? 😄
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Na, das macht die Kommunistin “SAHRA” schon, die richtet Euch wieder eine DDR 2.0 ein.
Glückwunsch
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Die Wahlen sind “frei” und das schließt das Recht, nicht zu wählen ein. Ich hab’s eben nachgesehen, weil es mir nicht klar war. “Wahlpflicht” in verschärfter Version würde “Wahlzwang” heißen – von meiner Intuition her meine ich, daß sich eine Wahlpflicht mit der Grundidee der Demokratie nicht verträgt. Eins schließt das Andere aus.
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…wer nicht wählen geht, scheint mit der Regierung zufrieden zu sein und überlässt es den anderen, daran etwas zu ändern…
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Soweit ich informiert bin, ist nirgendwo ein Mindestanteil an Wählenden schriftlich fixiert, damit eine Wahl gültig ist. Man hat offenbar bei der Verfassungsgebung das Desinteresse oder das Nicht-Wählen mit guten Gründen nicht im Blick gehabt.
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Das Wahlrecht wurde so hart erkämpft, das man eigentlich die moralisch Pflicht hat, dem nachzukommen. Es gehört schon auch zur Demokratie, das man sich daran beteiligt und nicht alles den anderen überlässt.
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