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Klimaproteste in Berlin
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Na, ja, was hat die DDR-Bürger gelockt, die Westtante, die Produkte vom Intershop und die D-Mark. War da noch etwas?
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“Artikel 20a des Grundgesetzes für die Bundesrepublik DeutschlandZur Navigation springenZur Suche springen
Art. 20a des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland ist eine Staatszielbestimmung, mit welcher der Umwelt-, Klima- und Tierschutz in das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland aufgenommen wurden.
Art. 20a GG lautet seit dem 1. August 2002:
Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung. ” Wikipedia
Da der Staat, durch Unterlassung, seine Verantwortungspflicht nicht nachkommt,
versuchen die Protestierer ihn, an seine verfassungsrechtliche Verpflichtung zu erinnern.
Ein jeder würde doch als Mieter den Hausbesitzer daran erinnern, seiner gesetzlichen
Streupflicht nach zukommen, wenn er dies unterlässt. Wenn friedliche Ermahnungen aber
bisher keinen Erfolg gebracht haben, muss man drastischer werden.
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10:28 …ob der “Heiligenschein” von Höcke&Friends sooo erstrebenswert ist, sei dahingestellt…
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realo 22:15: Für meine damals noch Ostberliner Freunde gab’s tatsächlich noch ein paar andere Gründe. Sie bemängelten z. B., dass sie keine wirklich freie Berufswahl hätten, keine echten Alternativen bei politischen Wahlen oder die Gleichschaltung der Medien. Und natürlich die Stasi. Auch meinten meine Freunde, vielen anderen DDR-Bürgern ginge es auch so. Also nicht alles Banane.
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@ Heigi Ich weiß, die Freunde von Wessis im Osten haben viel geklagt. Es waren auch die, die eine Dose Dallmayr prodomo aus dem Westpaket im Fenster stehen hatten, um zu zeigen, wie weltoffen sie sind. Letztendlich hat dieser Konsum den Osten komplett überrumpelt. Jedoch ich weiß, offiziell haben die Ossis politisch gekämpft gegen den Sozialismus, um die Freiheit zu bekommen. Ich kenne im Bayern kaum jemand der Dallmayr prodomo kauft, viel zu teuer, jedoch wenn er im Angebot ist, dann geht es. Klagen über DDR Verhältnisse, vor allem Wessis gegenüber schön und gut, die Propaganda des kalten Krieges war und ist stark, jetzt auf die Russen und Chinesen bezogen. Es hilft nichts, es gibt die Lager, das ist in den Köpfen drin, dafür wird viel getan in den Medien. Der Wahlsieg von AfD im Osten ist ein Resultat.
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@rooikat “M.E. wurde für beide Seiten, damals für ganz Deutschland die Chance
eines wirklich gemeinsamen Neubeginns verpasst. Wurde nicht auch von
einer gemeinsamen Verfassung statt des GG gesprochen?”Gesprochen wurde viel und Idee gab es jede Menge in der Wendezeit ’89/ ’90, jedoch die Realität hat gezeigt, der Westen hat über den Osten gewonnen, in jeder Hinsicht, politisch, wirtschaftlich, militärisch, in allen Bereichen, da gibt es keine Kompromisse, der Sieger sagt an, was mit dem annektierten Land passiert und genauso wie die Bürger der Krim zu Russland wollten, so wollten die DDR-Bürger zum Westen. Von Angleichen oder Wiedervereinigung war im Osten die Rede, aber im Westen sah die Realität anders aus. Nun kann man sich mit dem Verlauf der Geschichte im Nachhinein nur abfinden. Es gab die Idee einer neuen Verfassung, aber praktisch umgesetzt wurde die Angleichung an das GG. Was hilft da lamentieren? Besser ist das GG studieren, es gilt in der Gesellschaft für alle, Ost wie West.
Die Römer damals haben es besser gemacht, wenn sie Ländereien besetzten haben, haben sie die einheimische Kultur und den Geist erhalten, nur ihre Regeln noch dazu getan, so fühlte sich der Mensch nicht aller seiner Werte beraubt und akzeptierte die römischen Besatzer. Das führte zu einem großen Imperium, dass lange Zeit gut funktionierte ohne Revolten und ohne AfD.
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rooikat: “…aber ich weiß nicht, ob nicht eine gewisse Lenkung ganz angebracht ist.” Ja, die findet aber auch im kapitalistischen System statt. Man denke z. B. an den numerus clausus bei einigen Studiengängen oder die Begrenzung von Arztpraxen in gewissen Stadtbezirken. Ansonsten lenkt die Marktwirtschaft, die leider oft nur noch frei und nicht mehr sozial ist. Jeder sollte im Grunde das Risiko bei einer Geschäftsgründung kennen, es gibt dabei aber auch u. a. Beratung und finanzielle Unterstützung.
Alles in allem hat sich am Beispiel der DDR gezeigt, dass eine staatliche Lenkung in fast alle Bereiche hinein der auf freier Marktwirtschaft basierenden eigenen Verantwortung unterlegen ist.
Zum GG: Formal hat D keine Verfassung, aber mMn wäre eine “echte” Verfassung auch nicht besser, als unser GG, eine der besten Verfassungen überhaupt. Deshalb finde ich es nicht schlimm, wenn es nun für die ganze BRD steht. Schlimmer finde ich die immer noch bestehenden Lohnunterschiede.
Also das alles ist jetzt total off topic. 😉
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