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Infektionsschutzgesetz
Habe gerade mit meinem Bruder telefoniert. Er arbeitet in Thüringen im öffentlichen Dienst/Stadtverwaltung.
Zur Zeit betreut er HartzIV Empfänger.Er sagte mir:
Unabhängig von allen zusätzlichen Programmen, die die Regierung jetzt evtl. zusätzlich auflegt, gibt es ein Infektionsschutzgesetz (wird öfter als Seuchenschutzgesetzbezeichnet), das hier greift.
http://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/Wer jetzt also, obwohl selbst gesund, aufgrund behördlicher Erlasse seinen Betrieb schließen muß, kann Entschätdigung nach diesem Gesetz beantragen.
Man muß das in den für die eigene Branche zuständigen Verwaltungen tun bzw. dort weitere Informationen einholen.Kleinunternehmer oder auch andere jetzt Betroffene können nach den geltenden Regeln (Einkommens- und Vermögensprüfung) HartzIV beantragen. Und darüber hinaus Entschädigung nach obigem Gesetz so wie alle anderen Betroffenen.
Rentner mit kleinem Einkommen sollten sowieso Hartz IV beantragen, wenn sie irgendwie über diese Klippe kommen, anbhängig zu sein.
HartzIV ist ja auch für Menschen wie sie gemacht, heißt dann Grundsicherung, Hilfe zum Lebensunterhalt und geht über die Grundsicherungsämter der Kommunen. Sie wird ergänzend zur Rente gezahlt.Schönen Restabend
phil -
5 Antworten
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@GeSa,
das klingt sehr vernünftig. Danke.Schönes Wochenende
phil -
Erweiterung – Gerade in den Nachrichten gehört – Keine Kündigung wegen Mietrückstand und finanzielle Hilfe zur Mietzahlung. Gesetzesentwurf auf dem Weg.
GeSa
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Danke, phil, entspricht meinem geringen Kenntnisstand und hat ihn erweitert.
Ja, die Hilfe, so wie hier beschrieben, sieht man an allen Ecken und finde ich klasse.
GeSa
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Nicht ganz das Thema, aber eine Nachricht gestern im Fernsehn hat mich sehr berührt.
Weil viele Tafeln schließen müssen, weil die meist älteren Ehrenamtlichen zu Hause bleiben müssen
haben sich in München Studenten und ältere Schüler bereiterklärt für diese einzuspringen, sie haben ja Schulfrei.
Finde ich supertoll, es gibt also auch unter den Jungen Solidarische, die auch an andere denken und Arme nicht vergessen. -
In meiner Stadt wird jetzt den Menschen geholfen, die ihren Bedarf bei der Tafel zurzeit nicht decken können. Die Betreiber der Tafel geben Listen mit Bedürftigen heraus, so dass man sofort helfen kann.
Erfreulich, dass es nicht nur Egoisten gibt, die z.B. Toilettenpapier horten und denen das Schicksal der Anderen völlig wurscht ist.
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