Grüne wollen Tempolimit auf Autobahnen durchsetzen

[GSaremba61]

……ein illegales Rennen geliefert …..

Und Du meinst, illegale Rennen könnten mit Tempolimit verhindert werden? Lies den Bericht noch mal – dort war Tempolimit 120km!

[Holzhacker]

Modesty, tu mir bitte einen Gefallen: Halte dich künftig aus meinen Beiträgen raus uind ich lass dich ebenfalls in Ruhe. Werde nichts mehr von deinen „Beiträgen lesen“! Von Beiträgen deinerseits kann man eh nicht sprechen, da deine ganzen (ziemlich flachen) Aktivitäten sich darin erschöpfen, andere, die einen Beitrag brachten, zu kritisieren, anzugreifen und sie mit begrenztem IQ belehren zu wollen.

[GSaremba61]

Doch, Holzhacker, da wo die SVO sich auf Autobahnen und Kraftfahrstraßen bezieht gilt sie schon. Mir fallen jedenfalls spontan Unterschiede zwischen Gebote für Autobahn, Landstraßen und Straßenverkehr ein.

[Holzhacker]

Ach GSarembo61, und das „Autobahnfahren“ gehört nicht zum Straßenverkehr? Dann gilt da ja sicher auch nicht die Straßenverkehrsordnung? Gut dass du mir das sagst. Das wusste ich bisher nämlich noch nicht.

[Modesty]

@Holzhacker – 16.07.20 / 10:42

Ach, Holzhacker…

Bevor Du Nachhilfe erteilst, lerne erst einmal zu unterscheiden, wann meine Texte ernst und wann sie ironisch/sarkastisch gemeint sind und – vor allem – vergewissere Dich doch bitte, ob Du sie auch demgemäß verstanden hast. Die normal Intelligenten in diesem Forum haben damit erfahrungsgemäß kein Problem – bei Dir jedoch hat offensichtlich nicht einmal der Wink mit dem Zaunpfahl in Form eines entsprechenden Emojis hinter meiner Signatur etwas genutzt!

M.

[Modesty]

@Holzhacker – 16.07.20 / 10:18

Der Knirps heißt nicht zufällig ‚Fritzchen Holzhacker‘?

[Cocco]

Nun @Holzhacker Nachfolgendes scheint wohl in Vergessenheit geraten zu sein:

„….Österreich
attackiert deutsche Mautpläne – hat aber vor 20 Jahren genauso
gehandelt

(…)

Die
Stellungnahmen begründen Deutschlands Argumente, warum die Pkw-Maut
EU-Recht entspricht und sie keine Diskriminierung ausländischer
Autofahrer ist. Denn was viele gar nicht mehr wissen: Selbst
Österreich hat bei der Einführung seiner Maut 1997 heimische
Kraftfahrer in ähnlicher Weise entlastet.

In
den Dokumenten Deutschlands für die EU-Kommission wird eindeutig
erklärt: Es gibt keine Verknüpfung von Pkw-Maut und Kfz-Steuer.
Dazu heißt es auf Seite zwei der jüngsten „Mitteilung der
Regierung der Bundesrepublik Deutschland an die Europäische
Kommission vom 27. Juni 2016“, die FOCUS Online vorliegt: „Die
Infrastrukturabgabe ist nach ihrer Einführung eine rechtlich
selbständige Abgabe und nicht mit der Entrichtung der
Kraftfahrzeugsteuer verknüpft.“

Auch
andere EU-Länder wie Österreich entlasteten eigene Autofahrer

Genau
das hat Brüssel jetzt akzeptiert und das
Vertragsverletzungsverfahren wegen der Einführung der Pkw-Maut in
Deutschland am 17. Mai eingestellt. Trotzdem versucht Österreich,
die deutsche Pkw-Maut mit einer Klage anzufechten. Aber auch hier
haben die Nachbarn schlechte Karten. Aus Sicht von
Bundesverkehrsminister Dobrindt gibt es keinen Grund für die
Österreicher, die deutschen Mautpläne zu kritisieren: Andere
EU-Länder – vor allem jedoch Österreich – haben mit Einführung
einer „Nutzerfinanzierung“ durch eine Kraftfahrzeug-Maut
umfangreiche Ausgleichsmaßnahmen durch Steuervergünstigungen für
heimische Kraftfahrer umgesetzt.

Diesen
Heimvorteil hat die EU-Kommission stets als europarechtskonform
bewertet. Auf Seite vier heißt es wörtlich weiter: „Die
Europäische Kommission bewertet Ausgleichsmaßnahmen durch
Steuervergünstigungen anderer Mitgliedstaaten als
europarechtskonform.“

Beispiel
Belgien: Lkw-Maut mit Steuerentlastung für einheimische Fahrer

Ebenso
wie die Kraftfahrzeugsteuer werde die Einkommensteuer in erster Linie
von der Bevölkerung eines Mitgliedstaates entrichtet. „Maßnahmen
wie die Erhöhung der Pendlerpauschale oder die Einführung des
Pendlereuros in Österreich führen in ähnlicher Weise wie die
Absenkung der Kraftfahrzeugsteuer zur Vermeidung einer
Doppelbelastung der gebietsansässigen Kraftfahrzeugnutzer der
Straßeninfrastruktur“, begründet die Bundesregierung die
Rechtmäßigkeit ihrer Pläne.

So
wurde zum Beispiel Belgien erst am 1. April 2016 eine
streckenbezogene Maut für Kraftfahrzeuge über 3,5 Tonnen zulässiges
Gesamtgewicht eingeführt. In verschiedenen Regionen Belgiens folgte
zeitgleich oder mit nur geringer zeitlicher Verzögerung die
Absenkung der Kraftfahrzeugsteuer für Kraftfahrzeuge bis zwölf
Tonnen zulässiges Gesamtgewicht auf null Euro und für Fahrzeuge mit
über zwölf Tonnen auf den nach der Eurovignettenrichtlinie
zulässigen Mindestsatz. Hiermit wurde – wie auch in Deutschland
vorgesehen – die Belastung für die betroffenen einheimischen
Kraftfahrzeughalter ausgeglichen, klärt die Stellungnahme des Bundes
auf.

Hinzu
kommt: Die Europäische Kommission selbst hat festgestellt, dass im
Verkehrssektor „die Einführung neuer Entgeltregelungen mit der
Änderung oder schrittweisen Abschaffung anderer verkehrsbezogener
Steuern und Abgaben einhergehen“ sollte.

Brüssel begründe
daher selber, dass durch die Einführung des Prinzips der
Nutzerfinanzierung „den Nutzern nicht unbedingt zusätzliche Kosten
entstünden, da eine Kompensation durch die Verringerung bestehender
verkehrsbezogener Steuern erfolgen könnte,“ heißt es auf Seite
drei der Mitteilungen des Bundes.

Genau das hat Deutschland
in seinem Mautgesetz umgesetzt…“

aus der Quelle von Montag, 12.06.2017, 13:02

https://www.focus.de/politik/deutschland/entlastung-einheimischer-autofahrer-oesterreich-attackiert-deutsche-mautplaene-hat-aber-vor-10-jahren-genauso-gehandelt_id_7237428.html

[GSaremba61]

@Modesty – Danke für den Hinweis – Südkurier – wusste ich nicht, war nur irritiert.

Die Diskussion über Tempolimit erinnert mich an eine Geschichte mit meinem alten Herrn. Selber ein guter, doch auch schneller Fahrer, wenn es die Situation zu ließ. Lange nicht mehr gefahren im Alter durch Krankheit, war er mein Beifahrer. Irgendwann bemerkte ich, dass er bremste und bremste. Dann – Kind, was machst Du? Bei der Familienfeier angekommen kam dann: „Da fährt se wie ne Verrückte“. Die Familie grinst und seine Schwester sagte: „Von wem sie das wohl hat?“. Er stutzte und dann grinste er auch.

Ich denke, auch hier im Forum ist dem Alter in der Diskussion Rechnung zu tragen. Selber fahre ich nur noch mit Mietwagen und dementsprechend seltener. Die Fahrpraxis der früheren Jahre ist nicht mehr. Von daher gehe ich davon aus, die nächste Autobahnfahrt wird auch bei mir nicht mehr über 200km stattfinden.

GeSa

[Holzhacker]

Sehr geehrte Modesty, beim Thema PKW Maut solltest du dich vielleicht mal zunächst etwas kundig machen, bevor du den „armen Deutschen, den alle ausnutzen“ hervor kramst! Dass es keine PKW Maut in Deutschland gibt, ist dem hoch-effizienten Verkehrsminister zu verdanken. Dort, wo PKW Maut von uns Deutschen genommen wird, zahlen ALLE diese Gebühren!Doch unser Verkehrsminister wollte nur von Ausländern Gebühren kassieren. Und das war mit Brüssel nicht zu machen. Hätte er sich aber denken können. Sag bloß, das hättest du nicht gewusst!

[GSaremba61]

Ja, Holzhacker, wenn dort „geschlichen“ wird hast Du eindeutig recht Doch falls es Dir nicht aufgefallen sein sollte, wir schreiben hier nicht über den Straßenverkehr, sondern über Fahrten auf der Autobahn!