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Freitag, 25.11.
Moin NiSa´s und umzu!
Hier ist auch Black Friday, nur ganz anders. Die Partnerin meines Sohnes besitzt ein „Wochenendhaus“, wo beide leben. Dies als gemeldeter Hauptwohnsitz zu nutzen, wurde 40 Jahre geduldet, in der ganzen Straße. Jetzt will die Gemeinde das sofort ändern. Die Eigentümer müssen nicht nur einen anderen 1. Wohnsitz nachweisen, sondern auch den Aus- und Umzug dorthin. Was die Gemeinde vor Ort überprüfen will.
Ob das so einfach durchzuziehen ist, wird sich nicht ohne rechtlichen Rat klären lassen. Derlei Vorgehen ist zwar kein Einzelfall, passiert immer wieder. Bestandsschutz kann bei Duldung kaum greifen.
Jetzt kreist bei allen, auch bei mir, der Hammer.
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3 Antworten
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Da hat wohl jemand von der Gemeinde nachgelesen , dass “ Wochenendhäuser “ nicht zum Dauerwohnen genutzt werden dürfen
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@Fagus, genau: wem nutzt es? Zumindest der Gemeinde entsteht ein wirtschaftlicher Schaden, denn sie bekommt nur die Einkommensteuer der dort mit 1. Wohnsitz angemeldeten Einwohner. Ansonsten kommt die EkSt bei Ummeldung einer anderen Gemeinde zugute. Ob hier evtl. auch eine Zweitwohnungssteuer gilt, weiß ich nicht.
Was alle Anwohner jetzt prüfen müssen, ob in ihren Kaufverträgen der Immobilien Nutzungsrechte eingeschränkt waren. Abmahnungen der Gemeinde wegen Wohnnutzung hat niemand dort je erhalten.
Zu prüfen ist auch der aktuelle Flächennutzungsplan, ob dort evtl. für … irgendwann Bauland ausgewiesen ist.
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Cui bono?
Für mich unverständlich – zumal in der derzeitigen wirtschaftlichen, politischen, und Wohnraum- Situation. Ein Fall für die Medien, wenn anders nicht lösbar.
Ein (schwacher) Trost – ein guter Jurist könnte den Fall über einen längeren Zeitraum in der Schwebe halten.
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