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Und da war doch noch eine neue Partei. Die Werteunion. Mir fällt sie wieder ein, weil ich ein Interview mit Hans-G. Maaßen, ehemaliger Verfassungspräsident, gelesen habe. Er ist sehr bestürzt über das Ergebnis 0,3 Prozent.
Ich freue mich allerdings.
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Die Definition für Demokratie ist ganz simpel: Es ist ein Regierungssystem, in dem die vom Volk gewählten Vertreter die Herrschaft ausüben. Im Gegensatz zur Monarchie, da gibt es nur ein Oberhaupt. Alle Länder, die ein Parlament nutzen als Regierungsform, haben eine parlamentarische Demokratie. Der Begriff ist nicht auf Marktwirtschaft und Kapitalismus gepachtet. Auch China ist eine Volksrepublik mit Parlament, eine Demokratie. Aber ich weiß, hierzulande wird uns eingeredet, nur Deutschland hat eine wahre Demokratie. Das sah gestern bei den Statistiken zu den Wahlen ganz anders aus. Viele Wähler stellen die Demokratie in Deutschland infrage. Deshalb nenne ich es real existierende Demokratie, da gibt es ein Parlament und Wahlen, aber die Macht hat eindeutig die Wirtschaft. Oder warum ist Sigmar Gabriel als ehemaliger SPD Vorsitzender in der BRD, aktuell als Vorstand bei Thyssenkrupp aktiv auf der Bildfläche? Viele Abgeordnete im Bundestag, die vom Volk gewählten Volksvertreter, vertreten die Interessen unterschiedlicher Firmen, die Macht liegt in den Händen der Wirtschaft.
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@Wattfrau Natürlich leben wir in einer Demokratie, in einer real existierenden Demokratie, genauso wie der real existierende Sozialismus eine Demokratie war, nur eben weit ab von der Theorie. Wir haben in der BRD aktuelle eine Gesellschaftsordnung des Kapitalismus und eine Regierungsform der real existierenden Demokratie, da hat die Ökonomie die Macht. Auch die Deutsche Demokratische Republik war eine Demokratie, wie der Name schon sagt, mit Parlament und Wahlen, nur das will im Westen niemand wahrhaben, da wird es kurzerhand verächtlich und abwertend Diktatur genannt. Ich finde das eklig arrogant.
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Es schadet unserer Demokratie, welcher Demokratie denn? Die real existierende oder die in der Verfassung, das sind himmelweite Unterschiede. Warum sollte die Bundesregierung zurücktreten, wegen einer Landtagswahl? Das sind Illusionen. Morgen ist Wahl in Thüringen und Sachsen, etwas später in Brandenburg, dann sind wir schlauer.
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@Hannebambler, wenn es unsere Politiker nicht hinbekommen unter Berücksichtigung des Wahlergebnisses eine Regierung zu bilden, dann ist das eine Bankrotterklärung. Wir können doch nicht so oft zur Wahlurne gehen, bis den Politikern das Wahlergebnis angenehm ist.
Es schadet dem Ansehen unserer Demokratie, wenn unsere Politiker ein Wahlergebnis nicht derart umsetzen, das eine neue Regierung gebildet wird.
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