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Die Wahlen am Sonntag
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@Wattfrau Natürlich leben wir in einer Demokratie, in einer real existierenden Demokratie, genauso wie der real existierende Sozialismus eine Demokratie war, nur eben weit ab von der Theorie. Wir haben in der BRD aktuelle eine Gesellschaftsordnung des Kapitalismus und eine Regierungsform der real existierenden Demokratie, da hat die Ökonomie die Macht. Auch die Deutsche Demokratische Republik war eine Demokratie, wie der Name schon sagt, mit Parlament und Wahlen, nur das will im Westen niemand wahrhaben, da wird es kurzerhand verächtlich und abwertend Diktatur genannt. Ich finde das eklig arrogant.
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Die Definition für Demokratie ist ganz simpel: Es ist ein Regierungssystem, in dem die vom Volk gewählten Vertreter die Herrschaft ausüben. Im Gegensatz zur Monarchie, da gibt es nur ein Oberhaupt. Alle Länder, die ein Parlament nutzen als Regierungsform, haben eine parlamentarische Demokratie. Der Begriff ist nicht auf Marktwirtschaft und Kapitalismus gepachtet. Auch China ist eine Volksrepublik mit Parlament, eine Demokratie. Aber ich weiß, hierzulande wird uns eingeredet, nur Deutschland hat eine wahre Demokratie. Das sah gestern bei den Statistiken zu den Wahlen ganz anders aus. Viele Wähler stellen die Demokratie in Deutschland infrage. Deshalb nenne ich es real existierende Demokratie, da gibt es ein Parlament und Wahlen, aber die Macht hat eindeutig die Wirtschaft. Oder warum ist Sigmar Gabriel als ehemaliger SPD Vorsitzender in der BRD, aktuell als Vorstand bei Thyssenkrupp aktiv auf der Bildfläche? Viele Abgeordnete im Bundestag, die vom Volk gewählten Volksvertreter, vertreten die Interessen unterschiedlicher Firmen, die Macht liegt in den Händen der Wirtschaft.
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Und da war doch noch eine neue Partei. Die Werteunion. Mir fällt sie wieder ein, weil ich ein Interview mit Hans-G. Maaßen, ehemaliger Verfassungspräsident, gelesen habe. Er ist sehr bestürzt über das Ergebnis 0,3 Prozent.
Ich freue mich allerdings.
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Mit der Werteunion ist wohl etwas schiefgelaufen, hatte auch nicht mehr daran gedacht, sie hat sich wohl nicht angemessen in Szene gesetzt, im Gegensatz zum BSW, da hat es hervorragend geklappt. Beide Parteien wurden Anfang des Jahres gegründet, die Eine hat einen kometenhaften Aufstieg, die Andere ist in der Versenkung verschwunden. Die Werteunion wollte sich rechts von der CDU positionieren, diese Wählerstimmen hat wohl die AfD bekommen.
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@Wattfrau, die Brandmauerideologie der CDU verhindert jede Regierungsbildung in Thüringen. Wenn die CDU nicht einmal bereit ist künftig mit dem noch amtierenden Ministerpräsidenten zusammen zu arbeiten, dann wird das nichts mit der neuen Regierungsbildung. Bleibt eben die jetzige Regierung in Amt und Würden. Es sei denn, Herr Ramelow hat bald die Nase von den Angriffen der CDU genug und tritt nächsten Monat als “Landesvater” zurück.
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Deshalb ist jetzt die Union in der Zwickmühle…
Sie muss jetzt mit dem BSW koalieren. In Thüringen wäre eine CDU-geführte Regierung sogar auf Hilfe von Herrn Ramelow, also der Linken angewiesen. Ich bin gespannt, wie Herr Merz das lösen möchte.
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