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Die BERLIN-WAHL
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Ein Saustall bleibt ein Saustall…
Berlin muss weiter zählen: Rund 450 Wahlbriefe sind liegengeblieben
BERLIN (dpa-AFX 14.02.2023, 16:37 Uhr) – In Berlin sind im Bezirk Lichtenberg zwei Tage nach der Wiederholungswahl die Wählerstimmen aus rund 450 liegengebliebenen Wahlbriefen noch nicht berücksichtigt worden. Das soll nachgeholt und das Ergebnis entsprechend aktualisiert werden, wie Landeswahlleiter Stephan Bröchler am Dienstag in Berlin sagte. „Das wird jetzt ausgezählt“, sagte er und versicherte, es gehe keine Stimme verloren. „Wie es dazu gekommen ist, ist noch in der Prüfung. Es hat offensichtlich Kommunikationsprobleme gegeben in diesem Bezirkswahlamt“, räumte Bröchler ein. Zuvor hatte der „Spiegel“ darüber berichtet.
Welche Folgen es hat, wenn die Stimmen ausgezählt sind, lässt sich noch nicht absehen.
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Hunderttausende Berliner haben ihre Stimme nicht abgegeben, weil sie davon ausgingen, dass auch diese Wahl wiederholt werden muss.
Das scheint immer noch möglich, denn die Überprüfung ist längst nicht abgeschlossen.
Es heißt, die Wahl sei ohne größere Zwischenfälle abgelaufen – und das klingt schon vollkommen unwahrscheinlich.
Diesmal waren bis zur Schließung der Wahllokale ausreichend Stimmzettel vorhanden. Damit konnte niemand rechnen.
Der Verdacht liegt nahe, dass die wahlentscheidenden Stimmzettel schon vorher ausgefüllt und an einem geheimen Ort gezählt wurden. Dazu passt auch das erstaunlich gute Abschneiden der CDU. Das wurde wohl extra so eingefädelt, damit das Wiederholungswahlergebnis glaubwürdiger erscheint.
Die OSZE will stichprobenartige Befragungen von CDU-Wählern durchführen, um herauszufinden, ob ihre Entscheidung unter Druck zustande gekommen ist.
Auch wenn sich die Zweifel am Wahlausgang nicht bestätigen, müssen die Berliner in vier Wochen noch einmal ihre Stimme abgeben, um das Ergebnis vom 12. Februar zu bestätigen.
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Der Berliner Scherbenhaufen
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Einfach nur üben, üben, üben
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Genuss; Nee, aber auf dem Wege
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Nicht alles lief reibungslos:
Kritisiert wurde, dass die Wahlvorsitzenden die leeren Wahlscheine am Vortag selbst abholen und mit nach Hause nehmen mussten. Das biete Raum für Fehler.
Ein Wahlvorstand hätte verschlafen, bis zu seinem Erscheinen sei die Stellvertreterin eingesprungen. Jeweils ein Problem mit dem Schloss einer Wahlurne und mit einer Telefonanlage seien schnell gelöst worden. Ein Hausmeister hätte die Schule erst um 8.21 Uhr aufgeschlossen.
Zu einem schwerwiegenderen Problem mit den Stimmzetteln kam es in einem Wahllokal im Wahlkreis 2 in Tempelhof-Schöneberg. Dort waren aus Sorge, dass es nicht genug Stimmzettel geben könnte, mehr geordert worden. Dabei seien die falschen ausgeliefert worden, eine Kontrolle hätte nicht stattgefunden. Über 3,5 Stunden lang wurden 115 fehlerhafte Erststimmen-Wahlzettel verteilt, bis der Fehler auffiel.
Na ja beim nächsten Mal wird es dann wohl klappen
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… Sie wollen alle regieren. Mal schauen, wer sich durchsetzt.
Ich bin gespannt, ob es bei der FDP auch ein „Nachdenken“ gibt. Es ist schließlich die 5. erfolglose Landtagswahl.
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Bin ich jetzt ein Prophet??
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Super!
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