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AfD wird vom Verfassungsschutz als "gesichert rechtsextremistisch" eingestuft
antwortete vor 5 Monate, 3 Wochen
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Ja, @SFath …15:43h und auch das war vor etwa 100Jahren nicht anders. Allerdings auch waren sie nicht so laut wie heute.
Die Geister scheiden sich ob Geschichte sich wiederholt oder nicht. Dazu fiel mir gerade ein:
Die Geschichte wiederholt sich immer zweimal – das erste Mal als Tragödie, das zweite Mal als Farce. Karl Marx (1818 – 1883)
Mit der Tragödie hatte recht, bleibt zu hoffen, dass er mit der Farce auch recht hat in der heutigen Zeit.
GeSa
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Wir leben in einer Demokratie und darin kann ein jeder, der sich an die Gesetze hält, sagen, schreiben und leben wie er will. Ob er nun rechts, links, oder in der Mitte steht. So ist es gedacht und auch gut so.
Ist das Verhalten einer Person oder Partei rechtswidrig, so muss ein Gericht ein Verbot aussprechen und daran haben sich alle zu halten. Ist das so schwer zu verstehen und umzusetzen?
Deutschland hat in seiner Vergangenheit ein Zeichen gesetzt, was geschieht, wenn man Gesetze aushebelt und Verbrecher ein Volk regieren.
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@Tejon: Es geht aber um die Definition von “rechtswidrig”. Die AfD bestreitet dies und klagt. Nicht ganz einfach für die Gerichte.
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Wenn man diese neuesten Werte liest, würde ein Verbot der AfD zu erheblichen Unruhen führen. Erstaunt und auch beängstigt bin ich über die große Zahl der Wähler, die AfD wählen würden.
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Die AfD wird nun offiziell vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft. In Schleswig-Holstein werden deshalb Beamte mit AfD-Mitgliedschaft auf ihre Verfassungstreue überprüft.
Ist es nicht konsequent und notwendig, dass jetzt alle Bundesländer ihre Beamten daraufhin prüfen – gerade im Staatsdienst? 🤔 Ich finde, ja!
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Volle Zustimmung @Miez und @seestern47 . Habe gerade das Buch “5 vor 1933″ gelesen. Die Situation heute ist ähnlich wie dmals. Die einfachen AFD Wähler werden später wieder sagen:” Das haben wir nicht gewusst!” Und die Täter werden wieder, wie dmals, sagen!” Wir haben nur unser Pflicht getan. Ich habe in unserem Dorf die Täter nach 45 noch erlebt, wie Ex-SS Männer, die Aufseher in Bergen-Belsen gewesen waren, wieder brave Bürger wurden.
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@Holzhacker es ist wirklich sehr erschreckend, wie sich manche Dinge wiederholen, auch die faulen Ausrede der Beteiligten. Man sollte diese Verpeilten dazu zwingen, die Geschichte sehr intensiv zu verinnerlichen, aber ich befürchte, selbst das wird nicht viel bringen.
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@seestern47 : Die AfD wird nun offiziell vom Verfassungsschutz als rechtsextrem
eingestuft. In Schleswig-Holstein werden deshalb Beamte mit
AfD-Mitgliedschaft auf ihre Verfassungstreue überprüft.Den Artikel habe ich leider nicht zuende lesen können. Erstaunlich finde ich, daß es offenbar rechtlich zulässig ist, Beamte mit einem Parteibuch auf ihre Verfassungstreue hin zu überprüfen. Erstaunlich deswegen, weil die AfD für eine demokratische Partei, die im Bundestag ist, angesehen werden muß. Solange, bis sie verboten wird. So würde ich dies zumindest unter gesetzlichem Aspekt bewerten.
Die andere Frage ist, wie man die Verfassungstreue konkret versuchen wird festzustellen. Ich habe keine Idee dazu, denn in einem Fragenkatalog z.B. kann man ja ankreuzen und schreiben, wie es eben opportun ist.
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Dieser Beitrag wurde vor 5 Monate, 3 Wochen von Zoe bearbeitet.
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Dieser Beitrag wurde vor 5 Monate, 3 Wochen von
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Ihr sprecht mir aus der Seele. Die Parallelen sind deutlich – und doch scheinen viele lieber wegzuschauen.
Geschichte sollte mahnen, nicht sich wiederholen müssen.
Nie wieder beginnt genau jetzt.
✊📚🕊️
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Beitrag von 10:09
Guten Morgen, liebe Zoe – ‘wie man die Verfassungstreue konkret versuchen wird festzustellen.’ Das erinnert mich irgendwie an die ‘Gedankenpolizei’ aus einem SciFi-Roman, denn Gedanken/Gesinnung kann man nicht überprüfen, sondern nur die evtl. daraus resultierenden Taten der Beamten beurteilen. Vielleicht hätte man mal Fachleute (Psychologen) zu dem Thema hinzuziehen sollen. Wünsche dir ein schönes WoE – Ricarda01
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Dieser Beitrag wurde vor 5 Monate, 3 Wochen von Ricarda01 bearbeitet. Begründung: Erläuterung
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Dieser Beitrag wurde vor 5 Monate, 3 Wochen von
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