AfD wird vom Verfassungsschutz als "gesichert rechtsextremistisch" eingestuft

[Miez]

@Holzhacker es ist wirklich sehr erschreckend, wie sich manche Dinge wiederholen, auch die faulen Ausrede der Beteiligten. Man sollte diese Verpeilten dazu zwingen, die Geschichte sehr intensiv zu verinnerlichen, aber ich befürchte, selbst das wird nicht viel bringen.

[Holzhacker]

Volle Zustimmung @Miez und @seestern47 . Habe gerade das Buch „5 vor 1933″ gelesen. Die Situation heute ist ähnlich wie dmals. Die einfachen AFD Wähler werden später wieder sagen:“ Das haben wir nicht gewusst!“ Und die Täter werden wieder, wie dmals, sagen!“ Wir haben nur unser Pflicht getan. Ich habe in unserem Dorf die Täter nach 45 noch erlebt, wie Ex-SS Männer, die Aufseher in Bergen-Belsen gewesen waren, wieder brave Bürger wurden.

[seestern47]

Die AfD wird nun offiziell vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft. In Schleswig-Holstein werden deshalb Beamte mit AfD-Mitgliedschaft auf ihre Verfassungstreue überprüft.

Ist es nicht konsequent und notwendig, dass jetzt alle Bundesländer ihre Beamten daraufhin prüfen – gerade im Staatsdienst? 🤔 Ich finde, ja!

https://www.rnd.de/politik/beamte-aus-sh-mit-afd-mitgliedschaft-verfassungstreue-wird-ueberprueft-SVPMSB7VKVHN7GS56T2AZCCTSE.html

[Webra]

Wenn man diese neuesten Werte liest, würde ein Verbot der AfD zu erheblichen Unruhen führen. Erstaunt und auch beängstigt bin ich über die große Zahl der Wähler, die AfD wählen würden.

https://www.wahlrecht.de/umfragen/

[Heigi]

@Tejon: Es geht aber um die Definition von „rechtswidrig“. Die AfD bestreitet dies und klagt. Nicht ganz einfach für die Gerichte.

[Tejon]

Wir leben in einer Demokratie und darin kann ein jeder, der sich an die Gesetze hält, sagen, schreiben und leben wie er will. Ob er nun rechts, links, oder in der Mitte steht. So ist es gedacht und auch gut so.

Ist das Verhalten einer Person oder Partei rechtswidrig, so muss ein Gericht ein Verbot aussprechen und daran haben sich alle zu halten. Ist das so schwer zu verstehen und umzusetzen?

Deutschland hat in seiner Vergangenheit ein Zeichen gesetzt, was geschieht, wenn man Gesetze aushebelt und Verbrecher ein Volk regieren.

[GSaremba61]

Ja, @SFath …15:43h und auch das war vor etwa 100Jahren nicht anders. Allerdings auch waren sie nicht so laut wie heute.

Die Geister scheiden sich ob Geschichte sich wiederholt oder nicht. Dazu fiel mir gerade ein:

Die Geschichte wiederholt sich immer zweimal – das erste Mal als Tragödie, das zweite Mal als Farce. Karl Marx (1818 – 1883)

Mit der Tragödie hatte recht, bleibt zu hoffen, dass er mit der Farce auch recht hat in der heutigen Zeit.

GeSa

[SFath]

Nicht nur in DE gibt es „Rechte“, sie greifen weltweit nach Einfluss und Macht. Hier informativ dargelegt: https://www.bpb.de/themen/rechtsextremismus/dossier-rechtsextremismus/41536/internationale-netzwerke/

@Zoe, sei sicher, es wird nicht zum 1. Mal gegeneinander abgewogen, was erfolgversprechend auf rechlicher Grundlage durchsetzbar ist.

[Zoe]

Danke @SFath , ich habe Telegram installiert, weil ich es für seriös hielt :-))).

Gut, ich hatte sagen wollen, daß ich es falsch fände, aus der Befürchtung heraus, es könne zu Aufruhr unter den Anängern der AfD kommen, nicht den Versuch eines Verbotes zu unternehmen.

Allerdings finde ich es auch nicht verkehrt, die Vor- und Nachteile eines Verbotes untereinander abzuwägen und evtl. andere Lösungen zu finden, um die Partei zu schwächen.

Hm, das ist jetzt ein bißchen larifari …

[SFath]

@Zoe, verboten ist nicht verschwunden! Auch nicht das der Anhänger/Wähler! Aus dem „Untergrund“ läßt sich hervorragend agieren und einen Staat an seine Grenzen bringen. Guckst du hier:

https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/telegram-rechtsterrorismus-100.html

• Diese Antwort wurde in vor 7 Monaten, 2 Wochen um  SFath geändert.