Abwahl von Stephan Brandner

[SFath]

Das war zu erwarten.
Auch wenn seine Äußerungen noch von der Meinungsfreiheit gedeckt sind, hat er eines dabei vergessen:
Als Vorsitzender des Rechtsausschusses befindet er sich nicht im Wahlkampf für seine Partei, sondern soll die gemeinsame Arbeit dieses Ausschusses, in dem alle anderen Parteien ebenfalls vertreten sind, leiten und repräsentieren.
Dort werden Gesetzesvorlagen für den BT erarbeitet!

http://www.mdr.de/nachrichten/politik/inland/afd-brandner-rechtsausschuss-abgewaehlt-100.html

[seestern47]

Das war höchste Zeit, nach den Halle-Tweets und nachdem er den Musiker Udo Lindenberg als "Judaslohn" verunglimpft hat!
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/stephan-brandner-rechtsausschuss-beruft-afd-politiker-als-vorsitzenden-ab-a-1296210.html
Allerdings werden die Rechten Brandner schnell als Opfer stilisieren. Eine, mittlerweile bekannte, dümliche und langweilige Masche…
:-X 🙁 :-I

[SFath]

… als Opfer stilisieren
Sollen sie, denn das können sie am besten.
Seine "Klage" gegen den Vorgang, sowas sei rechtlich nicht möglich, läuft ins Leere.
Denn wer gewählt wurde, kann auch abgewählt werden.
Selbst wenn dieses in 70 Jahren noch nie dagewesen ist.
Diese Erfahrung mußte kürzlich auch ein Ortsvorsteher dieser Partei machen, der – weil einziger Kandidat – erst gewählt, dann nach Protesten wieder abgewählt wurde.

Die AfD hat, trotz Postenanspruch, noch keinen Nachfolger präsentiert.
Schau´n wir mal.

[Wattfrau]

In der Tat, der Brandner ist der Ausschuss der Rechten (Ausschussware – Schund) und wer 'meinen Udo' beleidigt, gehört abgewählt! 😉

[klunki]

Leute die unsere Demokratiebekämpfen und sie abschaffen wollen, haben in Parlamenten und Ausschüssen absolut nichts zu suchen !!!

Faschisten gehören auf dem Misthaufen
der Geschichte entsorgt !!!!!!

[SFath]

klunki, wir müssen uns damit abfinden, daß auch diese Partei nach demokratischen Regeln im BT ist.
Wenn sie selbst diese Regeln als für sie nicht gültig empfindet, Meinungsfreiheit nur für die ihrige Meinung wünscht, macht sie die Erfahrung, daß Meinungsfreiheit auch für alle anderen gilt.

Daß sie dort, dank ihrer Wähler, mit allen Parteirechten ist, heißt nicht, daß sie die Spielregeln, auch nicht als Opposition, bestimmen kann.

[Holzhacker]

Alle Register die einer wehrhaften Demokratie juristisch zu Verfügung stehen, sollen hervorgzogen werden um diese Demokratie-Verächter von den Trögen unserer Demokratie fernzuhalten, bzw. wegzuscheuchen.

[SFath]

Das, Holzhacker, können letztlich nur die Wähler.
Die anderen können sie höchstens in die Schranken weisen.