Der „WUMMS“ oder ist es schon der „DOPPELWUMMS“?

[Genuss]

SPD, Grüne und FDP kommen zusammen nur noch auf 32 Umfrage-Prozente (im “Sonntagstrend”, den das Meinungsforschungsinstitut Insa wöchentlich für die “Bild am Sonntag” erhebt). Auf ebenfalls 32 Prozent kommt die CDSU.

[Webra]

Wenn diese Meinungsumfrage das Ergebnis einer Bundestagswahl, egal ob vorgezogen oder normal sein würde, wäre das weder ein Wumms, noch ein Doppelwumms. Es wäre ein Rechtsruck deutscher Nachkriegspolitik.

Bei der Sympathie wichtiger Funktionäre der CDU/CSU für die AFD, können wir davon ausgehen, dass diese beiden Gruppen koalieren würden.

Interessant wird es dann aber werden, wie diese neue Regierung ihre Finanzpolitik ausrichten wird. Der soziale Aspekt, den die Ampelkoalition bei der Finanzhaushaltsgestaltung noch etwas berücksichtigt hat, würde dann ganz entfallen. Dieses Problem hat sich die CDU mit ihrer Klage beim Verfassungsgericht aber selbst geschaffen. Viele Kommentare zu diesem Thema lauteten dahingehend, dass in der Vergangenheit auch CDU/CSU geführte Regierungen bei ihrer Haushaltsgestaltung gegen unsere Verfassung verstoßen haben. Es fand sich damals nur kein Kläger.

Bei der jetzigen Klage war der Grund nicht Verfassungsgerechtigkeit herzustellen, es ging nur darum, dem politischen Gegner Schwierigkeiten zu bereiten.

Dass aber auch die Mehrzahl der Bundesbürger in ihrer täglichen Lebensgestaltung Schwierigkeiten haben werden, haben sie nicht berücksichtigt.

Bei einem großen Teil der Bevölkerung sind diese sogar sehr erheblich.

[Genuss]

Tja @Webra , wenn es mal so einfach wäre. Aber wenn, wie Du meinst, die Opposition nur dann klagen darf, wenn die Regierenden anschließend keine Rache nehmen, dann ist das wohl mit der Demokratie nicht mehr weit her.

Wer ist nun der “GUTE VEREIN” ?

[Webra]

Hallo Genuß,

deinen Kommentar verstehe ich nicht ganz.

Ich wollte doch in meinem Kommentar darauf hinweisen, dass das Motiv der CDU zur

Klageerhebung nicht der Grund wahr auf einen Verfassungsverstoß der jetzigen Bundesregierung hinzuweisen. So wie das sehe, war der Grund, dem politischen Gegner

Schwierigkeiten zu bereiten, um evtl. selbst regieren zu können.

Wie ich ja schon erwähnte, habe ich in Kommentaren politischer Beobachter, die nach meiner bisherigen Erfahrung immer seriös waren gelesen, dass ähnliche Entscheidungen CDU geführter Regierungen nur deswegen nicht als Verfassungswidrig bezeichnet wurden, weil niemand dagegen geklagt hatte. Von diesen, nicht geahndeten eigenen Verfassungsverstöße

will aber heute keiner etwas gewusst haben.

Von einem Racheakt der Regierung finde ich in meinem Kommentar nichts.

[Chili]

Ja Webra, da stimme ich Dir zu. Das kapiert natürlich so ein Schreiberlein alles nicht – oder will es nicht kapieren.

Der Sauerländer ist sich m. E. sicher, dass er nicht wiedergewählt wird. Nach drei Anläufen ist er beim 4. Mal in das erstrebte Amt gekommen, doch dann kam Herr Scholz – und Ende der Fahnenstange. Jetzt keift er oft als hätte er nie eine Kinderstube gesehen und zappelt am Rednerpult wie ein Kind das dringend auf die Toilette muss.

Wenn man bedenkt, welche Probleme Herr Scholz zu lösen hat – und dabei die unterschiedlichen Interessen seiner Ampelkollegen berücksichtigen muss – habe ich eine große Hochachtung vor ihm. Krieg in der Ukraine, in Israel und, und…..

Fazit; Genuss, alles was Sie haben ist wenig Ahnung – oder ein gutes Einkommen für den Unsinn den Sie hier einstellen.

[Genuss]

Tja @Chili der arme Herr Scholz, der alles vergisst und wenn er seine für ihn geschriebenen Reden vorliest schläft sein Volk ein. Ja er hat schon viel zu tun…

[Genuss]

Also @Webra bist Du wohl der Meinung wir sind ein Bananenstaat. Der Verein kann es einfach nicht. (Punkt)

[malonia]

Es gibt so viele unsinnige Subventionen, da könnte man ja mal anfangen.