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Deutsche Aussenpolitik
oatrick DiekmannT-online schreibt am 15.12.2021 über die neue Aussenministerin::
Annalena Baerbock am Montag in Brüssel: Die neue Außenministerin will eine stärkere europäische Außenpolitik – auch wenn sich nicht alle einig seien. (Quelle: Reuters)
- Die Ampelkoalition startet mit ersten Konflikten in ihre Außenpolitik: Ministerin Annalena Baerbock will andere Akzente als Kanzler Olaf Scholz setzen. Der Streit ist programmiert.
Die Aufwärmphase fällt aus. Annalena Baerbock ist kaum eine Woche Außenministerin, schon ist sie durch Europa gereist. In Liverpool trifft sie erstmals ihre Amtskollegen der G7-Staaten, führt Gespräche in Paris und Brüssel, muss in Warschau eine Belehrung des polnischen Außenministers über sich ergehen lassen. Ein straffes Programm, kaum Verschnaufpausen, sie startet von null auf hundert.
Baerbock bringt bei ihren Antrittsbesuchen sichtlich Schwung und Gestaltungswillen mit. Aber sie wird auch mit der Realität des außenpolitischen Tagesgeschäfts konfrontiert. Und die Realität erfordert vor allem eines: Krisenbewältigung. Corona, Klima, Ukraine, China. Baerbock will als Chefdiplomatin versuchen, sich mit einer „wertebasierten Außenpolitik“ zu profilieren. Doch bereits bei ihren Antrittsbesuchen wird deutlich, dass dieser Weg steinig werden wird.
Die Außenminister der G7-Staaten: Die G7-Mitglieder sprachen sich zwar für einen gemeinsamen Kurs gegenüber Russland und China aus, aber inhaltlich gibt es wenig Konkretes. (Quelle: Reuters)Denn bislang stehen in den internationalen Beziehungen kaum Werte im Mittelpunkt des politischen Handelns, sondern Interessen. Anzeichen, dass sich daran etwas ändern wird, gibt es kaum. Für einen Paradigmenwechsel im Sinne der Grünen bräuchte es eine große nationale und internationale Geschlossenheit in der Frage. Die findet sich aber weder innerhalb der Europäischen Union noch in der Ampelkoalition in Deutschland.
Im Gegenteil: Kanzler Olaf Scholz lässt Baerbock bereits bei einigen politischen Fragen im Regen stehen. Die Außenministerin könnte an ihren eigenen Ambitionen scheitern – und an der politischen Wirklichkeit.
Interessen oder Werte?
Am Anfang steht jedoch zunächst die Euphorie: Baerbock hat ihre Antrittsbesuche akribisch vorbereitet, Bilder und Inszenierung stehen anfangs mehr im Fokus als politische Inhalte. Es geht um ein erstes Abtasten auf der großen internationalen Bühne, ein Kennenlernen in bilateralen Gesprächen mit den wichtigsten internationalen Partnern. Und die möchten natürlich wissen, was sie von der künftigen Bundesregierung und von Baerbock selbst zu erwarten haben.
Ich frage Euch: Wer setzt sich hier durch? Vermutlich der Kanzler Scholz. Ich bin wirklich gespannt, ob diese neue Koalition die ganze Legislatur durchhält.
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3 Antworten
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Jou, @Gartenfan es sind schwierige Aufgaben und ich traue es ihr nicht zu. Bisher, bei dem was ich von ihren ersten Tagen gehört und gesehen habe, hat sich meine Meinung (leider) noch gefestigt.
Da hilft es auch nicht ob oder wer dahinter steht. Noch uninteressanter ist in dem Falle die Partei. In den heiklen Situationen zählt allein die Person und was sie im Stande ist zu leisten. Die Frage wie der Einzelne dahinter stehen kann spare ich mir.
Mmmmh… wenn ich an 1939 denke dann sehe ich deutsche Soldaten in Prag einmarschieren. Schelmisch? Meinst Du Deutschland marschiert wieder?
Der seit längerem schon (wieder) herrschende kalte Krieg ist mir nicht neu. Ich habe ihn in jungen Jahren erlebt. Ob Frau Baerbock in der Lage ist ihn kalt zu halten – ich hoffe. Diplomatie ist anscheinend nicht ihre Stärke, doch gerade im Außenverhältnis mehr als wichtig.
GeSa
PS: „WIR“ sind nicht weit weg? Da könnte ich antworten – WIR waren nie weit weg! Einfach nur eine Frage wer WIR ist. Ist so, die ehemalige DDR erlebt viel Neues. Sogar das nicht weit weg.
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Bekanntlich bin ich kein Freund der Grünen .
Aber nun ist Frau Baerbock in diesem Amt und es geht um aller Wurst .
Sie ist nicht zu beneiden , denn heere Aufgaben sind zu meistern .
Von Corona muß ich nicht erst schreiben .
Härter noch ist für mich ihre Aufgabe im Osten , den Grenzen Rußlands der Ukraine und Polens .
Wenn Putin mit seiner Armee Fahrt aufnimmt , ist Corona das kleinste Übel für uns , denn wir sind diesmal nicht weit weg und die Wege der westlichen Armee gehen über unsere Ländereien .
Frau Baerbock muß auf einem schmalen Grat wandern , denn jetzt ist es nicht so wichtig , welche Regierungen wie regieren , korrupt oder nicht , für das Volk oder dagegen .
Jetzt ist die erste Aufgabe , einen militärischen Konflikt zu vermeiden , in dem es für uns einfaches Volk nur Verlierer gibt , egal in welchem Land .
Die Deutsch – Polnische Beziehung ist nicht die Beste und die Russisch – Polnische Beziehung ist fast schon immer katastrophal .
Für diese Aufgabe stehe ich auch hinter einer grünen Außenministerin .
Ein Schelm , der nicht an 1939 denkt .
Gartenfan
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Die Außenministerin könnte an ihren eigenen Ambitionen scheitern – und an der politischen Wirklichkeit.
Jou, so wird es werden – manchmal frage ich mich wieviel Kalkül bei den Grünen war, als sie das Außenministerium „bestückten“.
Vielleicht finden sich noch ein paar alte „Besen“, die der Ministerin die Ecken zeigen.
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