-
Glückwunsch an die neue Regierung........
antwortete vor 3 Jahren, 10 Monate
7 Teilnehmer
·
17
Beiträge
-
… den Bock zum Gärtner machen habe ich zumindest noch nicht erlebt.
Möglicherweise AFD Vorsitz Innenausschuss, weil die Regierungsparteien sich ihre Wünsche erfüllten…. Hurra … wird die AFD rufen. Sie wird sicher gerne die Leitung übernehmen. Damit ist sie dem Verfassungsschutz ganz nahe und kann klar machen, dass sie auf keinen Fall als rechtsextremistisch einzuordnen ist und damit naaaatüüürlich nicht vom Verfassungsschutz zu beobachten ist. Was soll ich jetzt machen
oder 
… ich kann mich nicht entscheiden.Ein Link dazu:
https://www.tagesschau.de/inland/afd-innenausschuss-101.html
schon 6 Tage alt – und hier noch nicht Thema gewesen oder habe ich etwas übersehen?
GeSa
-
Meine Güte, @GSaremba61,
was hast Du nur für Probleme, GSaremba.
Fehlt Dir Dein reales Umfeld? Oder weshalb machst Du hier laufend AfD-Bashing?
-
Ich habe gerade im Fernsehen von diesen Vorgang erfahren. Ich kann das Verhalten der anderen Parteien, vor allen von der FDP und den Grünen, nicht nachvollziehen. Lt. Moderatorin sollen es diese
beiden Parteien gewesen sein, die aus parteipolitischen Gründen andere Ausschüsse mit ihren
Kandidaten besetzt haben.
Die einzige Möglichkeit, jetzt einen Abgeordneten von der AfD als Ausschussvorsitzenden zu
verhindern, ist doch die Wahlverweigerung. Das führt aber dazu, dass der wichtige Innenausschuss in Zukunft ohne Vorsitzenden tagen muss. Der Vorsitzende eines Ausschusses wird aber von den entsprechenden Regierungsstellen mit Informationen versorgt, über die beraten werden soll.
Wer erhält jetzt im Innenausschuss diese Informationen, z.B. die vom Verfassungsschutz?
Kann ein Ausschuss ohne Vorsitz überhaupt funktionieren?
Schade, schon so früh eine Enttäuschung von einer Regierungskoalition die ich befürworte.
-
Macht langsam @GSaremba61 und @Webra, es sind Vorschläge für den zustehenden Posten. Aber noch keine Bestätigung, dass die Kandidaten auch gewählt werden.
@micha1951, behaltet doch diese Partei bei euch, zieht einen feinen Zaun drumrum und werdet damit selig – hier kommt sie nicht an.
…demokratisch gewählt ist nicht gleichbedeutend mit undemokratischen Inhalten!!! Wenn dieser Unterschied nicht erkannt wird, fehlt es am demokratischen Verständnis der Wähler. Da besteht eindeutig Nachholbedarf! Wer also hat hier Probleme? -
“Kranke Wahrnehmung” ?
Wohl schon eher Wahrnehmung kranker Geisteshaltung jener verblendeten Höcke&Co-Getreuen !
-
Mein Versuch, diese Partei dort “unter Artenschutz” zu stellen, wo sie den größten Zulauf hat, kam offenbar nicht an. Wohl deshalb, weil sie nicht vom Aussterben bedroht ist? So what!?
-
Ist mir schon bewusst @SFath ändert nichts am Verhalten der Parteien, die sich in ihrem Sinne Rosinen pickten. Wenn sie so wenig “in Zukunft” (also Auswirkung) denken dann ……
Auch H. Finanzminister hat ja schon seine Meinung geändert – unter alter Regierung war es nicht verfassungsmäßig… unter seiner Regierung ist es anscheinend verfassungsmäßig. 
@micha1951 Du erkennst das Darstellen von Situationen mit entsprechender Auswirkung als Bashing? Interessant! Vorsitz Innenausschuss von einer Partei, die bereits zum Teil beobachtet wird und es kann immer noch auch den Rest treffen…. ja, sie werden sich freuen…Du wohl auch
GeSa
-
Ja doch @GSaremba61, trotz “Rosinenpickerei” sehe ich ausreichend demokratische Möglichkeiten, die Wahl/en der Kandidaten zu verhindern. Auch dann noch, wenn ihnen die Posten als Oppositionspartei zustehen. Da sie aber nicht mehr die größte, also an 1. Stelle stehende, Opp.-Partei ist, sondern jetzt die CDU diesen Platz einnimmt. Und die wird sich hüten, diese/n Kandidaten zu wählen – wie die anderen ebenfalls. Erst recht unter u.g. Kenntnis!
AfD-Abgeordneter Martin Hess soll Vorsitz im Innenausschuss übernehmen
Die AfD-Fraktion hat den künftigen Chef des wichtigen Bundestagsinnenausschusses nominiert: Es ist Martin Hess. Nun regt sich erheblicher Widerstand gegen die Wahl des Abgeordneten, denn der Polizist steht unter Beobachtung des Verfassungsschutzes.
(Welt online)
-
Ja, @SFath doch mir ging es nicht um die Möglichkeiten – mir geht es um die Weitsicht und das “Denken” – alles klar? Egoismus bzw. Wunscherfüllung in einer Regierung… da sag ich jetzt nix mehr zu. Wenn das so 4 Jahre geht…..biste in nächster Zeit mit “Beruhigung” gut ausgelastet
Erinnert mich an eine alte Zeit – alles nicht so schlimm… wird nix passieren…. und dann passierte es doch.Und es ist ja ein super Start, wenn gleich wieder die Gerichte arbeiten müssen
-
@GSaremba61, ich habe deine Bemängelung des Vorgehens zur Postenverteilung sehr wohl verstanden! Was heißt, ich billige dieses Vorgehen ebensowenig.
Sie müssen angemeldet sein, um zu antworten.