Startseite Foren Politik - Zentrale Wahlplakate in Zwickau

  • Wahlplakate in Zwickau

     rooikat antwortete vor 2 Jahren, 9 Monate 12 Teilnehmer · 37 Beiträge
  • Unbekannt

    Unbekannt
    8. September 2021 um 16:47

    Rechtsextremisten werben in Zwickau mit Plakaten gegen Bündnis90/Die Grünen, die gegen jegliche Menschenwürde verstößt: “Hängt die Grünen”

    https://www.spiegel.de/politik/deutschland/zwickau-rechtsextreme-sollen-umstrittene-wahlplakate-abnehmen-a-59cc87ac-896a-491a-a2cc-c75ec0da0512

    Die Frage ist, warum nicht anständige Zwickauer Bürger diese menschenverachtenden Plakate nicht sofort selbst abgenommen haben. Weil sie zu feige sind und sich vor Strafen fürchten? (Auch wenn das Plakat mit radikalen Aussagen provoziert und es sich
    womöglich um Volksverhetzung handelt, gilt der rechtliche Schutz von
    Wahlplakaten weiterhin. Auch in diesem Fall dürfen Bürger die Plakate
    nicht abnehmen, abreißen oder übermalen.)

    Im übrigen bleiben die Straftatbestände der Anstiftung zur Gewalt (§ 111 StGB) und der der Volksverhetzung (§ 130 StGB), die der Zwickauer Staatsanwalt nicht zur Kenntnis nimmt; von einem Vergehen gegen Art. 1 GG gar nicht erst die Rede…

  • SFath

    Teilnehmer
    8. September 2021 um 17:01
  • SFath

    Teilnehmer
    8. September 2021 um 17:17

    Sorry, ich hatte nicht gründlich genug gelesen.Pensive

    Die Sprecherin der Staatsanwaltschaft verwies auf den Gesamttext des
    Plakats. Die Partei verbindet den kritisierten Slogan dort mit
    der eigenen grünen Parteifarbe. Kleiner gedruckt heißt es auf dem
    Motiv: “Macht unsere nationalrevolutionäre Bewegung durch Plakatwerbung
    in unseren Parteifarben in Stadt und Land bekannt!” Damit versucht man
    offensichtlich, den Aufruf “Hängt die Grünen” mehrdeutig darzustellen.
    Der Gesamttext ergebe wörtlich, “dass mit den Grünen die grünen Plakate
    des III. Weges gemeint sind”, erklärte die Sprecherin.

    Bei diesen Erklärungen entgleisen mir nicht nur die Gesichtszüge!

    • Dieser Beitrag wurde vor 2 Jahren, 9 Monate von  SFath bearbeitet.
  • Cocco

    Teilnehmer
    8. September 2021 um 17:21

    Trotzdem halte ich den Rest der Zwickauer für intelligent genug, sich von solch blöden Aktionen zu distanzieren.

  • SFath

    Teilnehmer
    8. September 2021 um 17:35

    In Bayern hat man prompt reagiert:

    “Es entsteht der Eindruck, dass sich in Sachsen nichts tut”, sagte Wetzel MDR SACHSEN. Die gleichen Plakate seien in Bayern von der Polizei abgehängt worden wegen Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten.


    Münchner Staatsanwaltschaft lässt Plakate abhängen

    Inzwischen hat die Polizei in München entsprechende Wahlplakate abgehängt. Die Plakate seien nach Prüfung der Staatsanwaltschaft München I als “Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten” bewertet und daher sichergestellt worden, sagte ein Polizeisprecher in München.

    (Aus dem Link des MDR)

  • GSaremba61

    Teilnehmer
    8. September 2021 um 17:38

    Was nur wieder zeigt, die “Herrschaften” sind nicht zu unterschätzen. Früher gab es hier einen User, der gerne von Dummen, Doofen oder so ähnlich sprach, ich weiß es nicht mehr genau…. inzwischen scheinen sie gelernt zu haben.

    Ach ja, da gab es noch jemanden, der immer gerne sagte – Demokratie muss das aushalten – scheint was dran zu sein, auch wenn den meisten Bürgern das Gesicht entgleist.

    Eigentlich wollte ich schreiben dem “normalen” Bürger, doch das geht nicht mehr seit ich die Plakate der AfD gesehen habeFrowning2

    GeSa

    • Dieser Beitrag wurde vor 2 Jahren, 9 Monate von  GSaremba61 bearbeitet.
  • Modesty

    Teilnehmer
    8. September 2021 um 18:00

    Wenn sich tagsüber keiner traut, warum dann nicht bei Nacht und Nebel die Dinger abhängen, überpinseln oder in Streifen reißen….? Ich meine, das passiert doch ständig mit Plakatwerbung; warum dann nicht auch mit dieser? Zumal es auch noch um einen guten Zweck geht!

    M.Wink

    Trotzdem, ich mein’s ernst!

  • Cocco

    Teilnehmer
    8. September 2021 um 18:10

    Nun Susi @SusiSoho, ich denke da eher an die Wahlkabine….

  • GSaremba61

    Teilnehmer
    8. September 2021 um 18:31

    Scheint doch was zu passieren

    https://www.zwickau.de/de/aktuelles/pressemitteilungen/2021/september/353.php

    Das Dezernat für Finanzen und Ordnung informiert:

    Die Stadt Zwickau wird heute gegenüber „Der dritte Weg“ eine Beseitigungsverfügung aussprechen. Dementsprechend müssen die Plakate mit dem Aufdruck „Hängt die Grünen!“ abgenommen werden. Angeordnet wird der Sofortvollzug mit einer Frist von maximal drei Tagen ab der Zustellung des entsprechenden Bescheides. Andernfalls würde die Stadt Zwickau die Aushänge im Wege einer Ersatzvornahme abnehmen lassen. Die Anordnung wird mit einem Verstoß gegen die öffentliche Ordnung und gegen den Anstand und die Würde des Menschen begründet.

    Rechtsweg eingehalten – Straftat (Beschädigung) verhindert – scheint mir der bessere Weg

    GeSa

  • Ricarda01

    Teilnehmer
    8. September 2021 um 19:03

    @GSaremba61

    Beitrag von 17:38

    Guten Abend, GeSa – ich hätte auch erwartet, dass sich die AfD ausdrücklich von dieser Aktion distanziert.

    Welche Wahlplakate dieser Partei meinst du genau – bei uns gibt es nämlich nur ganz wenige Wahlplakate von allen Parteien. Schönen Abend – Ricarda

Beiträge 1 - 10 von 31

Sie müssen angemeldet sein, um zu antworten.

Hauptbeitrag
0 von 0 Beiträge June 2018
Jetzt

Verstoß melden

Schließen