Startseite Foren Coronavirus Demonstration Leipzig 07.11.20 Tausende Demonstranten ziehen friedlich durch die Antwort auf: Demonstration Leipzig 07.11.20 Tausende Demonstranten ziehen friedlich durch die

  • GSaremba61

    Teilnehmer
    10. November 2020 um 17:13

    Falls – Pandemiezeit dazu schreiben – eine Antwort auf mich war, erweitere ich die Aussage von Steinmeier

    gegen eine Beschneidung der Versammlungsfreiheit für die Zeit der Corona-Pandemie

    Er spricht ausdrücklich keine Einschränkung in der Zeit der Pandemie an. Nach wie vor besteht die Möglichkeit der Auflösung. Die ist erfolgt. Aus meiner Sicht hätte sie früher erfolgen können. Trotzdem wurde gesetzlich richtig gehandelt.

    Ja, sie sagen wieder, dass sie es nicht einhalten. Würde auf reine Aussagen die Demos verboten werden würde bestätigt, dass Rechte eingeschränkt werden. Denn wir wissen doch – na ja gesagt, hätten wir jedoch nicht getan – seht her – alle haben Masken. Und schon hätten sie, was sie gerne haben möchten. Ein Staat sollte sich nicht zum Spielbali solcher Spiele machen. Daher – genehmigen – und schnell auflösen, bleibt für mich die einzige Möglichkeit.

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