Startseite Foren Politik - Zentrale Was nun Herr Seehofer...... Antwort auf: Was nun Herr Seehofer......

  • GSaremba61

    Teilnehmer
    23. September 2020 um 16:53

    Habe gerade nochmal RP versucht und siehe da

    https://rp-online.de/nrw/panorama/polizei-skandal-in-nrw-gewerkschaften-gegen-externe-kontrolle_aid-53437271

    ich konnte folgendes lesen:

    Behr: „Kollegenverrat ist eine Todsünde in der Polizistenkultur.“ Es
    müsse deshalb anonyme Hinweissysteme und eine Institution mit
    Ermittlungskompetenz außerhalb der Polizei geben.

    Stasi lässt grüßen? Nicht jeder Zweck heiligt die Mittel.

    Weiter: Zudem kündigte Reul an, den Verfassungsschützer Uwe Reichel-Offermann
    als Sonderbeauftragten zu rechtsextremistischen Tendenzen bei der
    NRW-Polizei einzusetzen.

    Vielleicht macht es Sinn, nachdem das Thema in aller Munde ist und wird doch genutzt:

    „Es gibt Extremismusbeauftragte in jeder Polizeibehörde“, sagt der
    Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei in NRW, Michael Maatz, „wir
    kriegen das innerhalb der Polizei geregelt.“ Es gebe bereits jetzt
    zahlreiche Instrumentarien zur Evaluierung, zum Beschwerdeeingang und
    zur Verfolgung von Amtsdelikten, erklärt die Deutsche
    Polizeigewerkschaft NRW.

    Die Erkenntnisse des von Reul eingesetzten Sonderbeauftragten sollen
    nach Angaben einer Ministeriums-Sprecherin die Grundlage für weitere
    Handlungen bilden. „Niemandem aber ist damit geholfen, ohne
    Erkenntnisbasis Strukturen zu schaffen, von denen man nicht weiß, was
    sie bringen, zumal jede Polizeibehörde bereits eine
    Extremismusbeauftragte oder Extremismusbeauftragten hat“, teilte sie auf
    Anfrage mit. „Der Minister ist überzeugt, dass wir methodisch und
    überlegt vorgehen müssen, er will keinen blinden Aktionismus, der
    politisch-ideologisch motiviert ist. Dafür ist ihm das Thema zu
    wichtig.“

    Ein Versuch ist es wert, denke ich. Auch wenn H. Behr es anders sieht.

    Habe mal mehr einkopiert als sonst meine Art ist, falls noch mehr Interessierte auf die Bezahlversion stoßen. Wink

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