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  • Philosof

    Teilnehmer
    18. Juli 2019 um 2:36

    Hallo zusammen,
    wer in den Vertrag von Lissabon als Grundlage für das Handeln der EU schaut liest dort, dass der Kommissionspräsident vom Europäischen Rat (Regierungs- und Staatschefs der Mitgliedstaaten) vorgeschlagen und vom Europäischen Parlament gewählt wird. Und das ist schlicht und ergreifend geschehen. In den Verträgen steht nichts von Spitzenkandidaten und dass die Kommissionspräsidenten nur unter den gewählten Spitzenkandidaten für das Europäische Parlament ausgesucht würde. Die Bürgerinnen und Bürger waren aufgefordert das Europäische Parlament bzw. dessen Zusammensetzung zu wählen. Exakt das haben sie getan. Von Spitzenkandidaten stand da gar nichts drin. Es stand erst richt nichts drin dass nur aus den Spitzenkandidaten der neue EU-Kommissionspräsident gewählt würd.

    Das war vor 5 Jahren so. Diesmal haben sich die Staats- und Regierungschefs darüber hinweg gesetzt.

    Die große und auch grobe Volksverdummung haben die wahlkämpfenden Parteien mit ihrem "Kunstgeschöpf" Spitzenkdandidat gemacht. Und obwaohl alles regulär von statten ging hat die Demokratie nachhaltig Schaden genommen.

    Und dass Frau U. von der Leyen gewählt wurde freut mich ebenso wie die Benennung von Frau Kamp-Karrenbauer zur Verteidigungsministerin.

    Viele liebe Grüße

    Philosof, der keiner ist

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