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  • Philosof

    Teilnehmer
    7. Juli 2019 um 10:14

    Liebe Tisnet,

    ich will mal keine Kritik runter spielen. Ich teile die Krititk für das Verfahren. Es wurde so getan als sein es völlig klar dass – genau wie vor 5 Jahren – der "siegreiche" Spitzenkandidat so Kommissionspräsident wird wie das Jeam-Claude Jungker geworden war.
    Richtig ist dass dieses Verfahren mit den Spitzenkandidaten nirgendwo in den EU-Verträgen fest geschrieben war. In den EU-Verträägen steht ledigklich dass der Europäische Rat – also die Staats- und Regierungschefs der 28 Mitgliedsstaaten einen Vorschlag für die Besetzung des Kommissionspräsidenten machen. Diesen muss das Europäische Parlament dann wählen oder eben nicht wählen. Eine Regelung für den Fall der Nichtwahl ist mir allerdings nicht bekannt.

    Wenn dem auch so sei, niemand hatte im Laufe dessen was man da Wahlkampf nannte auch nur den Funken eines Zweifels, dass das Rennen um den Kommissionspräsidenten zwischen Manfred Weber und Franz Timmermanns laufen würde. Der mir bekannte Fernsehauftritt der beiden war auch so angelegt. Also war sich Jedermann darüber im Klaren dass der Europäische Rat Manfred Weber als Kommissionspräsidenten vorschlagen würde.

    In den Verträgen ist allerdings nicht geregelt was getan werden soll wenn sich die Staats- und Regierungschefs nun partout nicht einigen können. Dann hieße dass, das der Europäische Rat in dieser – doch wohl sehr, sehr wichtigen Frage – gescheiter wäre und somit die EU als gescheitert anzusehen wäre. Dann wäre sicherlich die Kritik an der EU noch viel größer als so.
    Also hatte der Europäische Rat die Wahl zwischen Pest und Cholera.

    Deine Kritik an der Leistung von Ursula von der Leyen teile ich nun nicht. Insbesondere in der Zeit als Ministerin für Familie, Jugend, Frauen und Senioren ist mit dem Rechtsanspruch auf einen KITA-Platz ab 3 Jahren Bahnbrechendes gerade in diesem Bereich vollzogen worden wie auch mit dem Aktionsprogramm Mehrgenerationenhäuser u.ä. Ansonsten hatte Frau von der Leyen immer mit viel Häme zu kämpfen weil sie swowohl als Arbeits- und Sozialminiserin als auch als Verteidigungsministerin als Frau vollig "neu" und "ungewohnt" war.
    Ich finde es gut dass Frauen nicht nur den Bereich Kinder-Küche-Kirche in der Politik abdecken; maximal noch das "Soziale".

    Viele liebe Grüße

    Philosof, der keiner ist

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