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  • Philosof

    Teilnehmer
    4. Oktober 2019 um 19:52

    Hallo zusammen,
    Ich hänge mich einfach mal so dran.

    Die Partnerstadt unserer Stadt Bedburg im Rhein-Erft-Kreis war/ist Vetschau. Neben einem Braunkohlekraftwerk ist dort ein Eisenbahnwerk. 90 % der Exporte gingen in ehemligen Ostblockländer und wurden über diese Rubelverrechnung bezahlt. Mit Einführung der DM im July 1990 brach sofort der gesamte Geschäftsverkehr zusammen und der Betrieb, der gerade auf einer internationalen Eisenbahfachmesse wergen seine hohen eisenbahtechnichschen know-how ausgezeichnet worden war, musste rasend schnell komplett schließen. Die Einführung der DM – von der Bevölkerung der ehelmaligen DDR massivst gefordert – hat vielen Betrieben das Genick gebrochen.

    Was nun die jeweilige demokratische Legitimation für die Vereinigung anbelanft:
    Auf der Westseite: Die sogenannte Wiedervereinigung, die auch nichts anderes als eine Vereinigung zweiser sich sehr entfremdeter Staaten war, war das Staatsziel Nr. 1 und eigens im Grundgesetz unwiederrufbar verankert. Die Bundestagswahl nach der Wiedervereinigung hat die Koalition, die diese Wiedervereinigung bewerkstelligt hat, ziemlich haushoch bestätigt. Für meine "Rechnung" ist das demokratische Legitimation genug.
    Auf der Ostseite: Die Wahl zur Volkskammer als erste freie Wahl in der DDR – es war glaube ich der 18. Januar 1990 – brachte einen überwältigenden Erfolg der "Allianz für Deutschlsand", die die schnelle sogenannte Wiedervereinigung wollte und dann auch durchführte. Diese dann frei gewählte Volksmmer hat dann in freier Abstimmung den Beitritt zur Bundesrepublik Deutschland mit großer Mehrheit beschlossen. (Gregor Gysi trat für mich damals erstmas an das Volkskammermikrofon und stellte fest das soeben die Auflösung der DDR beschlossen worden sei. Dies wurde mit großem Beifall der Volkskammerabgeordneten begrüßt).
    Seit dem Referendum zum EU-Austritt Großbritaniens aus der EU bin ich noch viel skeptischer zum Mittel des Volksentscheides geworden. Nun glaube ich zusätzlich dass zur damaligen Zeit auf durch Volksentscheid kein anderes Votum als der Beitritt zur Bundesrepublik Deutlschand das Ergebnis gewesen wäre. Aber diese Volkskammerwahlen und dieser Volkskammerentscheid sinf für mich demokratische Legitimation für das Handeln der Politik auf der Ostseite genug.

    viele liebe Grüße

    Philosof, der keiner ist

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